Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 26.01.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:10 - 22:35	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Nr. 178/V Zur Durchsetzung der Automatenspielverordnung Einreicher: André West
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Straßenkataster für erschlossene Straßen	2172/V
Ö 2.1.2		Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße	2177/V
Ö 2.1.3		Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf	2178/V
Ö 2.1.4		Polizeipräsenz auch während der WM im Bezirk?	2187/V
Ö 2.1.5		Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg	2190/V
Ö 2.1.6		Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade	2220/V
	24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	07.12.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
	Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Stellungnahme an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Stellungnahme an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 07.12.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage mit dem Hinweis, dass es zum Thema noch vor dem 24.12.2005 vom Bezirksamt eine Vorlage zur Kenntnisnahme geben wird, zu beschließen.

	08.12.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
	Ö 6.3 - vertagt


	12.01.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
	Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 12.01.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit vier Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV die Umsetzung der Fördermittel Soziale Stadt/Quartiersmanagement (Ansatz 2005) in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade (nach Art. 8 Kooperationsvereinbarung zwischen SenStadt und Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf) zur Kenntnis zu geben Begründung: Der Antrag dient zur Kontrolle von Verwaltungshandeln. Grundsätzlich ist die Einbeziehung der BVV in Maßnahmen der Sozialen Stadt im Sinne einer integrierten Stadtentwicklungspolitik auf beiden Stufen der Berliner Verwaltung anzustreben.

	26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV die Umsetzung der Fördermittel Soziale Stadt/Quartiersmanagement (Ansatz 2005) in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade (nach Art. 8 Kooperationsvereinbarung zwischen SenStadt und Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf) zur Kenntnis zu geben.

	01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.2.4 - überwiesen


	08.06.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
	Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 08.06.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	23.08.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.3.1 -

Ö 2.1.7		Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 31.03.2006 (BA-Vorlage Nr. 1548/II)	2271/V
Ö 2.1.8		Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)	2277/V
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Mietvertrag Bibliotheksstandort Mahlsdorf Kuhnaustraße	0717/V
Ö 2.2.2		Angebote für junge Menschen verbessern - Chancen des SGB II nutzen	1956/V
Ö 2.2.3		Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung	2266/V
Ö 2.2.4		Nachberufung eines weiblichen Mitgliedes des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten anstelle Ausgeschiedener zwecks ihrer Delegierung als stellvertretende Vertreterin des Beirates im Beirat des JobCenters (BA-Vorlage Nr. 1529/II)	2269/V
Ö 2.2.5		Aufhebung der Marc-Chagall-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1551/II)	2272/V
Ö 2.2.6		Aufhebung der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1552/II)	2273/V
Ö 2.2.7		Aufhebung der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1553/II)	2274/V
Ö 2.2.8		Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)	2275/V
Ö 2.2.9		Aufwertung der Waldpromenade	2276/V
Ö 2.2.10		Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display	2278/V
Ö 2.2.11		Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser	2283/V
Ö 2.2.12		Gefahren für Fußgänger und Radfahrer reduzieren	2288/V
Ö 2.2.13		Erweiterung der Fahrzeit der Buslinie X69	2293/V
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 3.1		Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005
Ö 3.2		Stand der Sicherung des FFM
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Wohnungsverkäufe in Marzahn	2292/V
Ö 4.2		Zu Widersprüchen gegen Hartz IV-Bescheide	2289/V
Ö 4.3		Zum Jugendberatungshaus Landsberger Allee	2290/V
Ö 4.4		Zur Ansiedlung von Investoren im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2291/V
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Baurecht der Baumaßnahme am "Galgen"	2298/V
Ö 5.2		Zur Planung und Sperrung des "Galgen"	2299/V
Ö 5.3		Änderung des § 21 der GO BVV	2300/V
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Zum Gewaltbericht 2004/2005 des Berliner Senats - Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen	2238/V
Ö 6.2		Auswirkungen von Hartz IV auf die Wohnungsversorgung	2282/V
Ö 6.3		Ergebnisse Stadtumbau-Ost	2284/V
Ö 6.4		Zum Start des Kita-Eigenbetriebes "Kindergärten Nordost"	2287/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Abwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2281/V
Ö 7.2		Bürgerhaushalt auch für JugendBVV	2286/V
Ö 8		Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV
Ö 8.1		Zehn Jahre Bezirksregierung - Vorlage einer Bilanz der Wahlperiode!	2231/V
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1		Zu Dienstreisen der Bezirksstadträte und -rätinnen	2180/V
Ö 9.2		Zur Nutzung von Linux und Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung	2222/V
Ö 9.3		Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?	2230/V
Ö 9.4		Chefsache FFM - Wann handelt der Chef Dr. Klett?	2285/V

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Leiterin:
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Postanschrift:
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