Auszug - Straßenkataster für erschlossene Straßen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2172/V Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.PDSHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
  
Beschluss
Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßen des Bezirks zu erfassen, die nach dem Erschließungsbeitragsgesetz als erschlossen gelten und damit gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz beitragspflichtig werden.

Für die Erarbeitung des Katasters wird dem Bezirksamt empfohlen, Überhangkräfte aus dem Zentralen Stellenpool anzufordern.

  Beschluss: 26.01.2006 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 18.10.2006 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.04.2006  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 2. Sitzung der BVV/VI am 16.11.2006

  
 

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12591 Berlin

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