Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium:	Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum:	Mi, 21.02.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:58	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin


Anlagen:
Anlage: Schreiben der Senatorin - Radverkehrsumleitung Landsberger Brücke
Anlage: WiFö-Bericht 2023

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.02.2024
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 5		Wirtschaft und Wirtschaftsförderung im Bezirk
Ö 5.1		Bericht der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2023
Ö 5.2		Bericht des MHWK für das Jahr 2023 und Austausch
Ö 6		Vertagte Drucksachen
Ö 6.1		Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße	0409/IX
Ö 7		Verkehrslösung Mahlsdorf
Ö 7.1		10-Minuten-Takt für Verkehrslösung Mahlsdorf: besser vernünftig bauen, als falsch zu bauen	1654/IX
Ö 7.2		Festhalten an der Vorzugsvariante für die Verkehrslösung Mahlsdorf	1738/IX
Ö 7.3		Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern	1780/IX
Ö 8		Vollständige Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 8.1		Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!	1591/IX
Ö 8.2		Beleuchtung in der Dornacher Straße verbessern	1630/IX
Ö 8.3		Vorplatz S-Bahnhof Kaulsdorf	1655/IX
Ö 9		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.02.2024
Ö 9.1		Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)	1709/IX
Ö 9.2		Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)	1734/IX
Ö 9.3		Keine Windkraftanlagen in Marzahn-Hellersdorf!	1739/IX
Ö 9.4		Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern	1743/IX
Ö 9.5		Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf	1760/IX
Ö 9.6		Kreuzung Hasenholzer Allee / Krummenseer Str. vor Falschparkern schützen	1762/IX
Ö 9.7		Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal zügig abreißen und neu bauen!	1768/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für Beschleunigungsmaßnahmen für den Abriss und Neubau der Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal einzusetzen. Alternativ sollte weiterhin der kurzfristige Bau einer Behelfsbrücke geprüft werden.

	15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.3.18 - überwiesen


	21.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 9.7 - erledigt


	21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für Beschleunigungsmaßnahmen für den Abriss und Neubau der Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal einzusetzen. Alternativ sollte weiterhin der kurzfristige Bau einer Behelfsbrücke geprüft werden.
Ö 9.8		KMU-Büro für unseren Bezirk	1770/IX
Ö 9.9		Menschen mit Beeinträchtigungen nicht im Regen stehen lassen!	1772/IX
Ö 9.10		Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!	1787/IX
Ö 10		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 11		Sonstiges

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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