Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

- BzBmin berichtet

- Ausschussvorsitzender stellt wesentliche Inhalte der Beantwortung zum Sachverhalt („Waplitzer Str. im Abschnitt der F.-C.-Achard-Grundschule zur Spielstraße umwandeln“; BVV-Beschlusslage) von Herrn Rost in Frage. Zum einen stellt sich die Sachlage so dar, dass die Waplitzer Str. nicht Teil eines B-Planes sei. Zum zweiten stehe es dem Bezirk frei, B-Pläne zu ändern. Darüber hinaus könne der Bezirk selbst dafür sorgen, dass der Aufenthaltscharakter des vorgesehenen Straßenbereich“ hier so entwickelt wird, dass er einer Spielstraße näherkommt. Darüber hinaus ließ sich die zitierte Quelle mit dem Aktenzeichen nicht finden. Es müsse der Eindruck vermieden werden, dass die Bezirksverwaltung Normen vorgebe, um den BVV-Beschluss nicht umzusetzen, und diese nicht entsprechend zum Wohl der Kinder und Eltern vor Ort auslege bzw. den Vorgaben nicht genügen wolle. Künftige Tagesordnung wird mit diesem Punkt erneut ausgestattet.