Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
TOP: Ö 9.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1734/IX Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksbürgermeisterinHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 21.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 11 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz wird zugestimmt.

 

Die Fraktion „Die Linke“ hat mit NEIN gestimmt.


  
 

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