Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Di, 07.05.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin


Anlagen:
1877-IX - für AS Stadt am 07 05 24 - Frage bezügl. städtebaulichem Vertrag - Zuarbeit Stadt - Stadt L V vom 03 05 24
Stellgn.Wohnen am Kaufpark Eiche StadtStapl(2)

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.04.2024
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Überwiesene Drucksachen
Ö 4.1		Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen	0069/IX
Ö 4.2		Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen	0436/IX
Ö 4.3		Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!	1162/IX
Ö 4.4		Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln	1569/IX
Ö 4.5		Arbeitsplan des Energiebeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0725/VI)	1875/IX
Ö 4.6		Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk	1882/IX
Ö 4.7		Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen	1887/IX
Ö 4.8		Beteiligung bei Schulneubauten und Änderung der Einzugsbereiche endlich sicherstellen	1890/IX
Ö 5		Vertagte Drucksache
Ö 5.1		Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!	0078/IX
	16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.7 - überwiesen


	17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 8.1.8 - vertagt


	28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 7.1.13 - vertagt


	15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 5.11 - vertagt


	07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 5.2 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

	14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 7.1 - vertagt


	06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 3.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

	21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.20 - überwiesen


	09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 7.1 - vertagt


	07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1 - erledigt


	08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.1.2 - erledigt

Ö 5.2		Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 5.3		Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 5.4		Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule	1440/IX
Ö 5.5		Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz	1706/IX
Ö 5.6		Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern	1743/IX
Ö 5.7		Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)	1813/IX
Ö 5.8		Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken	1844/IX
Ö 5.9		Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße	1848/IX
Ö 5.10		Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs	1854/IX
Ö 5.11		Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße	1439/IX
Ö 5.12		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 5.13		Teilweise Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, BuckowerRing, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0682/VI)	1877/IX
Ö 6		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 7		Sonstiges

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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