Drucksache - 1439/IX  

 
 
Betreff: Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Partizipation und Integration
Verfasser:Korneev, Alexander 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Partizipation und Integration Stellungnahme
22.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
02.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
30.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
09.01.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
05.03.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
09.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
07.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
04.06.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt     
02.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Partizipation und Integration PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, als perspektivischen Ersatzstandort für die Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße das Gebäude im Brebacher Weg in Biesdorf zu sanieren und als Unterkunft wieder in Betrieb zu nehmen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits erfolgten Vorarbeiten und Gespräche dazu fortzusetzen und die bereits erarbeitete Vorlage im Bezirksamt zu beschließen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat in seiner Sitzung am 22.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
 

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