Drucksache - 1706/IX  

 
 
Betreff: Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Ollech, Liane 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Partizipation und Integration Stellungnahme
01.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
09.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
07.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (überfraktionell) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Partizipation und Integration PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte der Bebauungsplanverfahren 10-24 und 10-25, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums Helene-Weigel-Platz zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft ist bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig und umfassend einzubeziehen.“

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte der Bebauungsplanverfahren 10-24 und 10-25, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums Helene-Weigel-Platz zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft ist bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig und umfassend einzubeziehen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 07.05.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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12591 Berlin