Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.03.2024      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vorstellung zentraler Punkte der erarbeiteten Studie zum Helene-Weigel-Platz      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Situation der Hellen Tierarche      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 6.2  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 6.3  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit geeignete bezirkseigene Flächen als "Safe Places" für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen genutzt werden können. Ausgenommen davon sind Grünflächen. Geeignet sind Flächen im Sinne des Antrages, die bereits eine tatsächliche Nutzung obdachloser Menschen oder andere Arten der Nutzung aufweist, die nicht dem ursprünglichen Erholungszweck dienen. Des Weiteren sollen Finanzierungsmöglichkeiten durch das Land sowie andere Förderungsoptionen geprüft werden. „Safe Places“ sind im Sinne des Antrages circa 3 Quadratmeter große Wohnboxen zur temporären Schlafunterbringung, welche regelmäßig durch aufsuchende Sozialarbeit, besucht werden. Die bereits vorhandenen „Safe Places“ im Bezirk Neukölln sollen hierbei als Vorbild dienen.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit geeignete bezirkseigene Flächen als "Safe Places" für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen genutzt werden können. Geeignet sind Flächen im Sinne des Antrages, die bereits eine tatsächliche Nutzung obdachloser Menschen oder andere Arten der Nutzung aufweist, die nicht dem ursprünglichen Erholungszweck dienen.

Des Weiteren sollen Finanzierungsmöglichkeiten durch das Land sowie andere Förderungsoptionen geprüft werden. „Safe Places“ sind im Sinne des Antrages circa 3 Quadratmeter große Wohnboxen zur temporären Schlafunterbringung, welche regelmäßig durch aufsuchende Sozialarbeit, besucht werden. Die bereits vorhandenen „Safe Places“ im Bezirk Neukölln sollen hierbei als Vorbild dienen.

   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.23 - überwiesen
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.3 - erledigt
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    06.03.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 9.4 - vertagt
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit geeignete bezirkseigene Flächen als "Safe Places" für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen genutzt werden können. Ausgenommen davon sind Grünflächen. Geeignet sind Flächen im Sinne des Antrages, die bereits eine tatsächliche Nutzung obdachloser Menschen oder andere Arten der Nutzung aufweist, die nicht dem ursprünglichen Erholungszweck dienen.  Des Weiteren sollen Finanzierungsmöglichkeiten durch das Land sowie andere Förderungsoptionen geprüft werden. „Safe Places“ sind im Sinne des Antrages circa 3 Quadratmeter große Wohnboxen zur temporären Schlafunterbringung, welche regelmäßig durch aufsuchende Sozialarbeit, besucht werden. Die bereits vorhandenen „Safe Places“ im Bezirk Neukölln sollen hierbei als Vorbild dienen.

   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 9.3 - erledigt
   
   
    29.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit geeignete bezirkseigene Flächen als "Safe Places" für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen genutzt werden können. Ausgenommen davon sind Grünflächen. Geeignet sind Flächen im Sinne des Antrages, die bereits eine tatsächliche Nutzung obdachloser Menschen oder andere Arten der Nutzung aufweist, die nicht dem ursprünglichen Erholungszweck dienen. Des Weiteren sollen Finanzierungsmöglichkeiten durch das Land sowie andere Förderungsoptionen geprüft werden. „Safe Places“ sind im Sinne des Antrages circa 3 Quadratmeter große Wohnboxen zur temporären Schlafunterbringung, welche regelmäßig durch aufsuchende Sozialarbeit, besucht werden. Die bereits vorhandenen „Safe Places“ im Bezirk Neukölln sollen hierbei als Vorbild dienen.

   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.1 - vertagt
   
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - vertagt
   
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 7.2  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 7.3  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 7.4  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 7.5  
Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1706/IX  
Ö 7.6  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 7.7  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
1787/IX  
Ö 7.8  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 7.9  
Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken  
Enthält Anlagen
1844/IX  
Ö 7.10  
Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1848/IX  
Ö 7.11  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
1854/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der Geschäftlichen Mitteilung      
Ö 8.1  
Teilweise Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, BuckowerRing, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0682/VI)  
Enthält Anlagen
1877/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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