Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.03.2024      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vorstellung zentraler Punkte der erarbeiteten Studie zum Helene-Weigel-Platz      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Aktueller Stand Situation der Hellen Tierarche      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 6.2  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
 1439/IX  
Ö 6.3  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
 1774/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
 0078/IX  
Ö 7.2  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring
Enthält Anlagen
 0961/IX  
Ö 7.3  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
 1112/IX  
Ö 7.4  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1440/IX  
Ö 7.5  
Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
 1706/IX  
Ö 7.6  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
 1743/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Abschnitt zwischen Grabensprung und der Köpenicker Straße ôhne eine Veränderung der Fahrspuren  den Bürgerhaushaltsbeschluss zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume zügig umzusetzen. Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, den Druck auf die zuständige Senatsverwaltung zu erhöhen, um endlich sichere Überwege zu realisieren. Im Abschnitt zwischen Grabensprung westwärts sind dringend Maßnahmen für sichere Gehwege erforderlich. Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Mittel in die Investitionsplanung für das Anlegen neuer Gehwege aufzunehmen. Kurzfristig wird das Bezirksamt ersucht, Gefahrenstellen zu beseitigen, die durch Pfützen und Wurzeln entstehen.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Pläne für die Veränderung des Straßenquerschnitts zu verwerfen und sich darauf zu konzentrieren den Bürgerhaushaltsbeschluss zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume zügig umzusetzen. Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, den Druck auf die zuständige Senatsverwaltung zu erhöhen, um endlich sichere Überwege zu realisieren.
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.9 - überwiesen
   
   
    21.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Abschnitt zwischen Grabensprung und der Köpenicker Straße ôhne eine Veränderung der Fahrspuren  den Bürgerhaushaltsbeschluss zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume zügig umzusetzen. Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, den Druck auf die zuständige Senatsverwaltung zu erhöhen, um endlich sichere Überwege zu realisieren. Im Abschnitt zwischen Grabensprung westwärts sind dringend Maßnahmen für sichere Gehwege erforderlich. Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, Mittel in die Investitionsplanung für das Anlegen neuer Gehwege aufzunehmen. Kurzfristig wird das Bezirksamt ersucht, Gefahrenstellen zu beseitigen, die durch Pfützen und Wurzeln entstehen.

 
Ö 7.7  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
 1787/IX  
Ö 7.8  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
 1813/IX  
Ö 7.9  
Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken  
Enthält Anlagen
 1844/IX  
Ö 7.10  
Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
 1848/IX  
Ö 7.11  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
 1854/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der Geschäftlichen Mitteilung      
Ö 8.1  
Teilweise Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, BuckowerRing, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0682/VI)  
Enthält Anlagen
 1877/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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