Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.03.2024      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vorstellung zentraler Punkte der erarbeiteten Studie zum Helene-Weigel-Platz      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Situation der Hellen Tierarche      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 6.2  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 6.3  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.7 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.8 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.13 - vertagt
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.20 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.2 - erledigt
   
Ö 7.2  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 7.3  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 7.4  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 7.5  
Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1706/IX  
Ö 7.6  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 7.7  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
1787/IX  
Ö 7.8  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 7.9  
Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken  
Enthält Anlagen
1844/IX  
Ö 7.10  
Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1848/IX  
Ö 7.11  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
1854/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der Geschäftlichen Mitteilung      
Ö 8.1  
Teilweise Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, BuckowerRing, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0682/VI)  
Enthält Anlagen
1877/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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