Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 28.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 3  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Radverbindung entlang der U5      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
 0537/IX  
Ö 5.2  
Ausbau Waldpromenade
Enthält Anlagen
 0616/IX  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
 0707/IX  
Ö 5.4  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
 0859/IX  
Ö 5.5  
Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!  
Enthält Anlagen
 0869/IX  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
 1007/IX  
Ö 5.7  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
 1029/IX  
Ö 5.8  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
 1038/IX  
Ö 5.9  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
 1041/IX  
Ö 5.10  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
 1045/IX  
Ö 5.11  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
 1052/IX  
Ö 5.12  
Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz  
Enthält Anlagen
 1054/IX  
Ö 5.13  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
 1059/IX  
Ö 5.14  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
 1087/IX  
Ö 5.15  
Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist  
Enthält Anlagen
 1100/IX  
Ö 5.16  
Deutliche Ausweisung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
 1111/IX  
Ö 5.17  
Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
 1116/IX  
Ö 5.18  
Unverzügliches Fortsetzen der Bauarbeiten bzw. im Falle der Fertigstellung und/oder Verzögerung, zeitnaher Abbau der Verkehrsbeschränkungen auf der B1/B5 im Abschnitt Alt-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1126/IX  
Ö 5.19  
Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!  
Enthält Anlagen
 1127/IX  
Ö 5.20  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
 1129/IX  
Ö 5.21  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
 1181/IX  
    VORLAGE
   

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Straßenabschnitt der Peter-Huchel-Straße 39 bis 41 als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob Fahrbahnschwellen im genannten Straßenabschnitt sowie vor der Kita und der angrenzenden Grundschule zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgebracht werden können.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Straßenabschnitt der Peter-Huchel-Straße 39 bis 41 als verkehrsberuhigten Bereich („Spielstraße“) auszuweisen.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob Fahrbahnschwellen im genannten Straßenabschnitt sowie vor der Kita und der angrenzenden Grundschule zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgebracht werden können.

 
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.8 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.3.26 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.21 - vertagt
   
   
    03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Straßenabschnitt der Peter-Huchel-Straße 39 bis 41 als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob Fahrbahnschwellen im genannten Straßenabschnitt sowie vor der Kita und der angrenzenden Grundschule zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgebracht werden können.

 

 
Ö 5.22  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
 1197/IX  
Ö 5.23  
Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)  
Enthält Anlagen
 1210/IX  
Ö 5.24  
Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten  
Enthält Anlagen
 1214/IX  
Ö 5.25  
Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)  
Enthält Anlagen
 1249/IX  
Ö 5.26  
Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife  
Enthält Anlagen
 1270/IX  
Ö 5.27  
Gleiwitzer Straße instandsetzen  
Enthält Anlagen
 1288/IX  
Ö 5.28  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
 1294/IX  
Ö 5.29  
Bürgersteig der Schwabenallee sanieren  
Enthält Anlagen
 1298/IX  
Ö 5.30  
Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 1300/IX  
Ö 5.31  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1347/IX  
Ö 5.32  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
 1352/IX  
Ö 5.33  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
 1357/IX  
Ö 5.34  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
 1358/IX  
Ö 5.35  
Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg  
Enthält Anlagen
 1365/IX  
Ö 5.36  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
 1366/IX  
Ö 5.37  
Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
 1367/IX  
Ö 5.38  
Ausschussantrag - Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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