Drucksache - 0869/IX  

 
 
Betreff: Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der Tierschutzpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Schule, Sport Stellungnahme
10.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport vertagt   
08.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Schule, Sport PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des weiterzuentwickelnden bezirklichen Konzepts zur Schulwegsicherheit 0198/IX – 14, unverzüglich die Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg, konkret im Bereich der Lindenstraße Ecke Köpenicker Straße zu erhöhen. Hierbei ist besonders zu prüfen, ob der Rad- und Fußweg durch Plastikpoller oder ähnliche physische Maßnahmen, wie das farbliche Hervorheben der Wege, getrennt werden können. Ferner sollte das Bezirksamt prüfen, Dialogdisplays zur Kontrolle der Geschwindigkeit zu installieren.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 28.06.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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