Drucksache - 1059/IX  

 
 
Betreff: Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Stellungnahme
26.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Verkehrskonzept rund um die Marchwitzaviertel zu erarbeiten.

Die Anwohner sind in die Planungen mit einzubeziehen. Der BVV ist über den Stand bis Ende Februar 2024 zu berichten.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend ein Verkehrskonzept rund um die Marchwitzastraße 29, 31 zu erarbeiten. Die Abordnung der Einbahnstraße muss umgehend rückgängig gemacht werden.

Die Anwohner sind in die Planungen mit einzubeziehen. Der BVV ist über den Stand bis Ende Februar 2023 zu berichten.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin