Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 14.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:02 - 20:41	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.06.2023
Ö 3		Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
Ö 4		Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)	0758/IX
Ö 6.2		Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!	0941/IX
Ö 6.3		Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!	0947/IX
Ö 6.4		Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern	0954/IX
Ö 6.5		Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern	0973/IX
Ö 6.6		Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !	1006/IX
Ö 6.7		Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen verbessern!	1017/IX
Ö 6.8		Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen	1025/IX
Ö 6.9		Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!	1027/IX
Ö 6.10		Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung	1028/IX
	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.18 - überwiesen


	26.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
	Ö 9.6 - erledigt


	08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 7.8 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung einzusetzen. In diesem Sinne sind eine Erhöhung der Zuwendung für die bezirkliche Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt und eine Erhöhung um mindestens eine 1/2 Stelle (oder mehr) anzustreben. Mehrsprachige Beratungsangebote sind immer mitzudenken.

	14.06.2023 - Hauptausschuss
	Ö 6.10 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung einzusetzen. In diesem Sinne sind eine Erhöhung der Zuwendung für die bezirkliche Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt und eine Erhöhung um mindestens eine 1/2 Stelle (oder mehr) anzustreben. Mehrsprachige Beratungsangebote sind immer mitzudenken.

	22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.1.1 - vertagt


	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung einzusetzen. In diesem Sinne sind eine Erhöhung der Zuwendung für die bezirkliche Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt und eine Erhöhung um mindestens eine 1/2 Stelle (oder mehr) anzustreben. Mehrsprachige Beratungsangebote sind immer mitzudenken.

	15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.3.31 - überwiesen


	20.02.2024 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 6.1 - erledigt


	06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.1.2 -

Ö 6.11		Mehr Unterstützung für Obdachlose Menschen	1035/IX
Ö 6.12		Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen	1058/IX
Ö 6.13		Entlasten, ohne zu belasten: Keine Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung	1061/IX
Ö 6.14		Zwangsräumungen, Strom- und Gassperren verhindern	1070/IX
Ö 6.15		Mehr Sperrmülltage	1091/IX
Ö 6.16		Defibrillatoren zur Verfügung stellen	1093/IX
Ö 6.17		Überarbeitung des Allris-Systems	1101/IX
Ö 6.18		Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen	1102/IX
Ö 6.19		Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!	1134/IX
Ö 7		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 8		Sonstiges

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Leiterin:
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Postanschrift:
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