Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 20:41 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion beantragt die Tagesordnungspunkte 6.19 und 6.20 zusammen zu beraten

 

Frau Jehne informiert darüber, dass die DS 1090/IX lt. Beschluss der DS 1248/IX gegenstandslos ist.

 

Die AfD-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 3 zu vertagen

 

Geänderte Tagesordnung einstimmig bestätigt.


 
 

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