Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Mo, 27.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.06.2022 und 14.06.2022      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 5.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 5.3  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0271/IX  
Ö 5.4  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 5.5  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 5.6  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.14 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - erledigt
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2.2 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

 

 

Ö 5.7  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 5.8  
Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  
Enthält Anlagen
0517/IX  
Ö 5.9  
Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0519/IX  
Ö 5.10  
Wäldchen an der Wuhle erhalten  
Enthält Anlagen
0520/IX  
Ö 5.11  
Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0523/IX  
Ö 5.12  
Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig  
Enthält Anlagen
0525/IX  
Ö 5.13  
Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“  
Enthält Anlagen
0528/IX  
Ö 5.14  
Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0540/IX  
Ö 5.15  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 5.16  
Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0558/IX  
Ö 5.17  
Eichhörnchen schützen!  
Enthält Anlagen
0559/IX  
Ö 5.18  
Sicherheit und ÖPNV Angebot S+U Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0473/IX  
Ö 5.19  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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