Auszug - Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  

Das Bezirksamt berichtet an der Stelle, dass die Maßnahme "Barrierefreies Quartier Springpfuhl" noch nicht in der Investitionsplanung abgebildet ist, weil das Konzept erst nach Einreichung der Investitionsplanung vorlag. Dennoch soll die Maßnahme verfolgt werden, in Abhängigkeit vorhandener Mittel.

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 27.06.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.