Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Mo, 27.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.06.2022 und 14.06.2022      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 5.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 5.3  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0271/IX  
Ö 5.4  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 5.5  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 5.6  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 5.7  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 5.8  
Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  
Enthält Anlagen
0517/IX  
Ö 5.9  
Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0519/IX  
Ö 5.10  
Wäldchen an der Wuhle erhalten  
Enthält Anlagen
0520/IX  
Ö 5.11  
Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0523/IX  
Ö 5.12  
Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig  
Enthält Anlagen
0525/IX  
Ö 5.13  
Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“  
Enthält Anlagen
0528/IX  
Ö 5.14  
Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0540/IX  
Ö 5.15  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 5.16  
Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0558/IX  
Ö 5.17  
Eichhörnchen schützen!  
Enthält Anlagen
0559/IX  
Ö 5.18  
Sicherheit und ÖPNV Angebot S+U Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0473/IX  
Ö 5.19  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Masterplan Fußwegesicherheit für den Neubau und die Sanierung von Gehwegen vorzulegen und umzusetzen.

Dabei sollten prioritär Maßnahmen angegangen, um Gehwege im Umfeld von Schulen, Kitas, medizinischer sowie pflegerischer Infrastruktur und Einrichtungen der Nahversorgung, in den Straßen herzustellen, in denen bisher entsprechende Infrastruktur fehlt. Die Maßnahmen sind mit den jeweiligen Anwohnern im Vorfeld abzustimmen.

Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes auf dem Weg zu einem barrierefreien und inklusiven Quartier sind zu berücksichtigen.

Für die Umsetzung der Maßnahmen sollen die Mittel des Gehwegerrichtungsprogrammes genutzt werden, um den Bezirkshaushalt nicht zu belasten.

Der Masterplan ist der BVV bis Dezember 2022 vorzulegen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Masterplan Fußwegesicherheit für den Neubau und die Sanierung von Gehwegen vorzulegen und umzusetzen.

Dabei sollten prioritär Maßnahmen angegangen, um Gehwege in den Straßen zu schaffen, in denen bisher entsprechende Infrastruktur fehlt. Die Maßnahmen sind mit den jeweiligen Anwohnern im Vorfeld abzustimmen.

Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes auf dem Weg zu einem barrierefreien und inklusiven Quartier sollen berücksichtigt werden.

Der Masterplan ist der BVV bis September 2022 vorzulegen.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.1 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.19 - vertagt
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2.3 - vertagt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.17 - vertagt
   
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Masterplan Fußwegesicherheit für den Neubau und die Sanierung von Gehwegen vorzulegen und umzusetzen.

Dabei sollten prioritär Maßnahmen angegangen, um Gehwege im Umfeld von Schulen, Kitas, medizinischer sowie pflegerischer Infrastruktur und Einrichtungen der Nahversorgung, in den Straßen herzustellen, in denen bisher entsprechende Infrastruktur fehlt. Die Maßnahmen sind mit den jeweiligen Anwohnern im Vorfeld abzustimmen.

Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes auf dem Weg zu einem barrierefreien und inklusiven Quartier sind zu berücksichtigen.

r die Umsetzung der Maßnahmen sollen die Mittel des Gehwegerrichtungsprogrammes genutzt werden, um den Bezirkshaushalt nicht zu belasten.

 

 

 

Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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