Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.06.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch BzStR SchulSportWeiKultFM zu Einzelplänen 36, 37 und 33 (Kapitel 3306)      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen  
Enthält Anlagen
0426/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Mietsicherheit für den Bunte Haufen e.V.  
Enthält Anlagen
0166/IX  
Ö 6.2  
Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0364/IX  
    VORLAGE
   

Neuer Betreff:

Lärmschutzmaßnahmen am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Nachbarschaftsdialog zwischen Anwohner*innen und Nutzenden am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle zu initiieren, um zeitnahe die Probleme vor Ort zu klären.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend mit der Planung und dem Bau einer Lärmschutzwand am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle zu beginnen.

   
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.34 - überwiesen
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.23 - vertagt
   
   
    27.04.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.12 - erledigt
    Beschluss

Neuer Betreff:

Lärmschutzmaßnahmen am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Nachbarschaftsdialog zwischen Anwohner*innen und Nutzenden am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle zu initiieren, um zeitnahe die Probleme vor Ort zu klären.

   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.45 - überwiesen
   
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Neuer Betreff:

Lärmschutzmaßnahmen am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Nachbarschaftsdialog zwischen Anwohner*innen und Nutzenden am Skater- und Basketballplatz in Höhe der Schmetterlingswiesen an der Wuhle zu initiieren, um zeitnahe die Probleme vor Ort zu klären.

 

 

Ö 6.3  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
0378/IX  
Ö 6.4  
Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
0399/IX  
Ö 6.5  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.6  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 6.7  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.8  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 6.9  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0545/IX  
Ö 6.10  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 6.11  
Beteiligung des Bezirksamtes an der Projektumsetzung „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0139/VI)  
Enthält Anlagen
0584/IX  
Ö 6.12  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 6.13  
14. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2021 gemäß des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 0132/VI)  
Enthält Anlagen
0666/IX  
Ö 6.14  
Abschluss des Haushaltsjahres 2021 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0168/VI)  
Enthält Anlagen
0679/IX  
Ö 6.15  
Beschluss zur Verteilung der zusätzlichen VZÄ gemäß Koa-Vertrag für 2022/2023 über die AG Ressourcensteuerung (BA-Vorlage Nr. 0204/VI)  
Enthält Anlagen
0686/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Stellungnahmen an den federführenden Hauptausschuss)      
Ö 7.1  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0569/IX  
Ö 7.2  
Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0578/IX  
Ö 7.3  
Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!  
Enthält Anlagen
0618/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin