Auszug - Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0378/IX Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStRin StadtUmNatSGA
Verfasser:Witt, Juliane 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.

 

Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit gefördert und umgesetzt werden.

 

Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten.

Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit.


 
 

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