Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum:	Mi, 14.09.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.06.2022
Ö 3	Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1	Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4	Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020
Ö 4.1	Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)	0172/IX
Ö 4.1.1	Bericht durch BzStR SchulSportWeiKultFM zu Einzelplänen 36, 37 und 33 (Kapitel 3306)
Ö 5	Vertagte Drucksachen
Ö 5.1	Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen	0426/IX
Ö 6	Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1	Mietsicherheit für den Bunte Haufen e.V.	0166/IX
Ö 6.2	Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle	0364/IX
Ö 6.3	Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken	0378/IX
Ö 6.4	Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen	0399/IX
Ö 6.5	Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf	0513/IX
Ö 6.6	Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf	0514/IX
Ö 6.7	Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf	0515/IX
Ö 6.8	Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft	0516/IX
Ö 6.9	Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen	0545/IX
Ö 6.10	Verkehrskonzept Mahlsdorf	0557/IX
Ö 6.11	Beteiligung des Bezirksamtes an der Projektumsetzung „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0139/VI)	0584/IX
Ö 6.12	Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes	0626/IX
Ö 6.13	14. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2021 gemäß des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 0132/VI)	0666/IX
Ö 6.14	Abschluss des Haushaltsjahres 2021 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0168/VI)	0679/IX
Ö 6.15	Beschluss zur Verteilung der zusätzlichen VZÄ gemäß Koa-Vertrag für 2022/2023 über die AG Ressourcensteuerung (BA-Vorlage Nr. 0204/VI)	0686/IX
Ö 7	Nachtragstagesordnung (Stellungnahmen an den federführenden Hauptausschuss)
Ö 7.1	Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf	0569/IX
Ö 7.2	Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf	0578/IX
Ö 7.3	Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!	0618/IX
Ö 8	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 9	Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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