Auszug - Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0513/IX Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Abstimmung über Änderungsantrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein umfassendes Mobilitätskonzept für Mahlsdorf zu entwickeln bzw. diese Leistung an ein geeignetes Unternehmen zu vergeben. Ziel dessen ist zu ermitteln, welche Straßen weiterhin eine Netzwirkung erfüllen müssen, welche Straßen für verkehrsberuhigende Maßnahmen bzw. Straßen mit überwiegendem Aufenthaltscharakter (Spielstraßen) in Frage kommen, wie sich das geplante Vorrangnetz für das Fahrrad auf diese Fragen auswirkt und welche Anforderungen der Fußverkehrsteil des Mobilitätgesetzes mit sich bringt. Dabei sollen auch Vorschläge entwickelt werden sogenannte Kiezblocks einzurichten, die Nachbarschaften vom Durchgangsverkehr befreien. Dies soll im Frühjahr 2023 umgesetzt werden.“

 

Mit

6 Ja

6 Nein

2 Enthaltung

ist der Änderungsvorschlag abgelehnt.

 

Abstimmung über Ursprungsfassung:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein umfassendes Mobilitätskonzept für Mahlsdorf zu entwickeln bzw. diese Leistung an ein geeignetes Unternehmen zu vergeben. Ziel dessen ist zu ermitteln, welche Straßen weiterhin eine Netzwirkung erfüllen müssen, welche Straßen für verkehrsberuhigende Maßnahmen bzw. Straßen mit überwiegendem Aufenthaltscharakter (Spielstraßen) in Frage kommen, wie sich das geplante Vorrangnetz für das Fahrrad auf diese Fragen auswirkt und welche Anforderungen der Fußverkehrsteil des Mobilitätgesetzes mit sich bringt. Dabei sollen auch Vorschläge entwickelt werden sogenannte Kiezblocks einzurichten, die Nachbarschaften vom Durchgangsverkehr befreien.


 
 

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