Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.05.2022  
006-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö zum Einzelplan 35 (Vertagter TOP aus der Sitzung vom 13.05.2022); Einführung in die Bezirkshaushaltsrechung 2020      
Ö 4.1.2  
Bericht durch BzStRin StadtUmNatSGA zu Einzelplänen 38, 42 und 43      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 5.2  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Skatepark an der Wuhletalstraße schnell wieder vervollständigen  
Enthält Anlagen
0345/IX  
Ö 6.2  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 6.3  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
0419/IX  
Ö 6.4  
Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0427/IX  
Ö 6.5  
Schul- und Vereinsschwimmen unterstützen - Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0428/IX  
Ö 6.6  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
0431/IX  
Ö 6.7  
Zusätzlicher Container für die Kiekemalschule  
Enthält Anlagen
0432/IX  
Ö 6.8  
2nd Life für Akkus der E-Fahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0433/IX  
Ö 6.9  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 6.10  
Maschendrahtzaun um den Schilfbereich des Habermannsees  
Enthält Anlagen
0439/IX  
Ö 6.11  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
0441/IX  
Ö 6.12  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 6.13  
Technische Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Gezielten Maßnahmen 2022 - 2026 (BA-Vorlage Nr. 0099/VI)  
Enthält Anlagen
0491/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen  
Enthält Anlagen
0426/IX  
Ö 7.2  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
0445/IX  
Ö 7.3  
Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
0450/IX  
Ö 7.4  
Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
0475/IX  
Ö 7.5  
Berliner Balkon neugestalten  
Enthält Anlagen
0502/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Balkon neuzugestalten. An der Anhöhe, wo früher die Mühle stand, stehen heute Holzbänke von 2004, veraltet und beschmiert. Es sollte sich ein neues Konzept, möglicherweise mit Schaukeln und Bänken mit Lehnen, überlegt werden.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.6 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Balkon neuzugestalten. An der Anhöhe, wo früher die Mühle stand, stehen heute Holzbänke von 2004, veraltet und beschmiert. Es sollte sich ein neues Konzept, möglicherweise mit Schaukeln und Bänken mit Lehnen, überlegt werden.

   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Balkon neuzugestalten. An der Anhöhe, wo früher die Mühle stand, stehen heute Holzbänke von 2004, veraltet und beschmiert. Es sollte sich ein neues Konzept, möglicherweise mit Schaukeln und Bänken mit Lehnen, überlegt werden.

 

Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin