Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Fr, 13.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.04.2022  
004-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch Fachbereich Ordnungsamt zum Einzelplan 34      
Ö 4.1.2  
Bericht durch BzStRin Soz zum Einzelplan 39 (Vertagter TOP aus der Sitzung vom 13.04.2022)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 5.2  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 5.3  
Kostenloses WLAN-Angebot fortführen  
Enthält Anlagen
0204/IX  
Ö 5.4  
Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten  
Enthält Anlagen
0234/IX  
Ö 5.5  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft  
Enthält Anlagen
0236/IX  
Ö 5.6  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 5.7  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 5.8  
Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0275/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Mittel für die Entwicklung eines Pflegeentwicklungsplans für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen bereitzustellen, um somit dem bezirklichen Auftrag der Sicherung und Pflege der unterschiedlichen Landschaftsschutzzonen langfristig und nachhaltig gerecht zu werden. Im Zuge dessen soll geprüft werden, inwieweit das Schilf am Butzer See zum Artenschutz beitragen kann und es somit zu erhalten ist.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Mittel für die Entwicklung eines Pflegeentwicklungsplans für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen bereitzustellen, um somit dem bezirklichen Auftrag der Sicherung und Pflege der unterschiedlichen Landschaftsschutzzonen langfristig und nachhaltig gerecht zu werden.

   
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.29 - überwiesen
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.23 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Mittel für die Entwicklung eines Pflegeentwicklungsplans für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen bereitzustellen, um somit dem bezirklichen Auftrag der Sicherung und Pflege der unterschiedlichen Landschaftsschutzzonen langfristig und nachhaltig gerecht zu werden. Im Zuge dessen soll geprüft werden, inwieweit das Schilf am Butzer See zum Artenschutz beitragen kann und es somit zu erhalten ist.

   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.41 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Mittel für die Entwicklung eines Pflegeentwicklungsplans für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen bereitzustellen, um somit dem bezirklichen Auftrag der Sicherung und Pflege der unterschiedlichen Landschaftsschutzzonen langfristig und nachhaltig gerecht zu werden. Im Zuge dessen soll geprüft werden, inwieweit das Schilf am Butzer See zum Artenschutz beitragen kann und es somit zu erhalten ist.

 

 

Ö 5.9  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 5.10  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
Ö 5.11  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 5.12  
Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen  
Enthält Anlagen
0321/IX  
Ö 5.13  
Aufbau und Umsetzung einer Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung einschließlich der Erarbeitung bezirklicher Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 0012/VI)  
Enthält Anlagen
0396/IX  
Ö 5.14  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
0400/IX  
Ö 5.15  
Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)  
Enthält Anlagen
0401/IX  
Ö 5.16  
Alle Bürgerinnen und Bürger schützen – Informationen über Anlaufstellen und Schutzpunkte im Bezirk zusammenstellen!  
Enthält Anlagen
0410/IX  
Ö 5.17  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen/Stellungnahmen)      
Ö 6.1  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 6.2  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0337/IX  
Ö 6.3  
Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0364/IX  
Ö 6.4  
Überdachung von (Stell-)Plätzen  
Enthält Anlagen
0369/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8     Sonstiges      
               
 
 

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