Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum:	Fr, 13.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.04.2022	004-HA-IX

Ö 3	Bericht des Bezirksamtes
Ö 4	Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020
Ö 4.1	Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)	0172/IX
Ö 4.1.1	Bericht durch Fachbereich Ordnungsamt zum Einzelplan 34
Ö 4.1.2	Bericht durch BzStRin Soz zum Einzelplan 39 (Vertagter TOP aus der Sitzung vom 13.04.2022)
Ö 5	Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1	Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!	0086/IX
Ö 5.2	Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches	0167/IX
Ö 5.3	Kostenloses WLAN-Angebot fortführen	0204/IX
Ö 5.4	Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten	0234/IX
Ö 5.5	Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft	0236/IX
Ö 5.6	Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten	0263/IX
Ö 5.7	Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz	0268/IX
Ö 5.8	Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen	0275/IX
Ö 5.9	Task-Force für die Kaulsdorfer Seen	0276/IX
Ö 5.10	Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen	0277/IX
Ö 5.11	Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz	0281/IX
Ö 5.12	Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen	0321/IX
Ö 5.13	Aufbau und Umsetzung einer Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung einschließlich der Erarbeitung bezirklicher Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 0012/VI)	0396/IX
Ö 5.14	Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)	0400/IX
Ö 5.15	Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)	0401/IX
Ö 5.16	Alle Bürgerinnen und Bürger schützen – Informationen über Anlaufstellen und Schutzpunkte im Bezirk zusammenstellen!	0410/IX
Ö 5.17	Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!	2728/VIII
Ö 6	Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen/Stellungnahmen)
Ö 6.1	Erschließung Biesenhorst fortsetzen	0311/IX
Ö 6.2	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 6.3	Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle	0364/IX
Ö 6.4	Überdachung von (Stell-)Plätzen	0369/IX
Ö 7	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 8	Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
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