Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Wochenmarkt Helle Mitte  
Enthält Anlagen
2284/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand (Fred) Löwenberg
Enthält Anlagen
1890/VI  
Ö 2.1.2  
Neue Sportstätte für Kegler im Bezirk  
Enthält Anlagen
1927/VI  
Ö 2.1.3  
Sicherung des Kunstwerkes: Wir schützen unsere Umwelt  
Enthält Anlagen
2093/VI  
Ö 2.1.4  
Bericht zum Wegfall zusätzlicher, gemeinnütziger Tätigkeiten durch die 50%ige Kürzung von MAE-Maßnahmen und die 75%ige Kürzung der Entgeltmaßnahmen durch das JobCenter Marzahn-Hellersdorf in 2011
Enthält Anlagen
2117/VI  
Ö 2.1.5  
Enthält Anlagen
Habermannsee schützen - Kontaminierung verhindern  
Enthält Anlagen
2130/VI  
Ö 2.1.6  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VI  
Ö 2.1.7  
Baumfällungen in der letzten Zeit  
Enthält Anlagen
2152/VI  
Ö 2.1.8  
Erhalt des Tonstudios  
Enthält Anlagen
2168/VI  
Ö 2.1.9  
Verkehrsregulation im Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
2173/VI  
Ö 2.1.10  
Musikschul-Konzept und Konzept für die Arbeit der beiden Orchester
Enthält Anlagen
2183/VI  
Ö 2.1.11  
Stellungnahme der Fachabteilungen zur öffentlichen Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
2233/VI  
Ö 2.1.12  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-1 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-1 für das Gelände zwischen Buckower Ring, nördlicher Verlängerung der westlichen Grenze des Grundstücks Warener Straße 5, westliche Grenze des Grundstücks Warener Straße 5 und ihrer südlichen Verlängerung, Warener Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1342/III)  
Enthält Anlagen
2238/VI  
Ö 2.1.13  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-26/22 für das Grundstück Reißiger Straße 47 A im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-26 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1345/III)  
Enthält Anlagen
2239/VI  
Ö 2.1.14  
Kamerale Eckwerte des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1366/III)  
Enthält Anlagen
2246/VI  
Ö 2.1.15  
Bessere Bedingungen für den Vereinssport schaffen - Funktionsgebäude für Eintracht Mahlsdorf -  
Enthält Anlagen
2248/VI  
Ö 2.1.16  
Geplante Begrünung des ehemaligen Schulgrundstückes in der Tangermünder Straße  
Enthält Anlagen
2257/VI  
Ö 2.1.17  
Personelle Sicherstellung der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1368/III)  
Enthält Anlagen
2262/VI  
Ö 2.1.18  
Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1365/III)  
Enthält Anlagen
2264/VI  
Ö 2.1.19  
Namenssponsoring an bezirkseigenen offenen Sportplätzen oder Kiezsporthallen zulassen  
Enthält Anlagen
2269/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Abfedern der durch die aktuellen Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung entstandenen katastrophalen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2141/VI  
Ö 2.2.2  
Umsetzung der Änderungen des SGB II  
Enthält Anlagen
2172/VI  
Ö 2.2.3  
Veränderung eines Einschulungsbereiches (BA-Vorlage Nr. 1364/III)  
Enthält Anlagen
2244/VI  
Ö 2.2.4  
Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
2254/VI  
Ö 2.2.5  
Ergebnisbericht zur Phase 2 des Projektes ProDiskurs (BA-Vorlage Nr. 1356/III)  
Enthält Anlagen
2260/VI  
Ö 2.2.6  
Interkulturelles Jugend- und Familienzentrum „Schalasch Ost“ nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
2272/VI  
Ö 2.2.7  
Gegen den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 62 und eine Verlängerung nach Hellersdorf einsetzen  
Enthält Anlagen
2274/VI  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Schlaglochbeseitigung  
Enthält Anlagen
2263/VI  
Ö 4.2  
Zum Ergänzungsbau Otto-Nagel-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2265/VI  
Ö 4.3  
Zu Pressemitteilungen zum Abschluss des laufenden Haushaltsjahres  
Enthält Anlagen
2249/VI  
Ö 4.4  
Zum Problem Orange Box - Wertstofftonne der BSR - im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
2266/VI  
Ö 4.5  
Zu fehlenden Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2267/VI  
Ö 4.6  
Zu den Auswirkungen des Mietspiegels 2011  
Enthält Anlagen
2250/VI  
Ö 4.7  
Zur Entwicklung der „Promenade“ in der Havemannstraße  
Enthält Anlagen
2277/VI  
Ö 4.8  
Zur Umsetzung der DS 1909/VI: Bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungspolitik  
Enthält Anlagen
2251/VI  
Ö 4.9  
Zu Ergebnissen der Ausschreibungen Schülertransporte  
Enthält Anlagen
2252/VI  
Ö 4.10  
Zu Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Nutzung des Eingangs U-Bahnhof Hellersdorf (Brücke zum Kurt-Julius-Goldstein-Park)  
Enthält Anlagen
2253/VI  
Ö 4.11  
Zum Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr  
Enthält Anlagen
2280/VI  
Ö 4.12  
Zur Bildung für nachhaltige Entwicklung  
Enthält Anlagen
2282/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Ortsteilbezogene Planung zur Schaffung benötigter Kita-Plätze
Enthält Anlagen
2022/VI  
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    12.01.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    09.02.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 09

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 09.02.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung des KEP, Möglichkeiten

zur Schaffung zusätzlich benötigter Kitaplätze bis zum Juni 2011 im Siedlungsgebiet schwerpunktmäßig aufzuzeigen.

   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung des KEP, Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlich benötigter Kitaplätze im Siedlungsgebiet bis zum Juni 2011 schwerpunktmäßig aufzuzeigen.

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Barrierefreie/r Zugang und Unterquerung am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2285/VI  
Ö 5.3  
Neuer Hortstandort der Falken-Grundschule  
Enthält Anlagen
2286/VI  
Ö 5.4  
Ausstellung Kinder haben Rechte im Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
2287/VI  
Ö 5.5  
Sportentwicklungsplan des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf 2011 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 1357III)  
Enthält Anlagen
2288/VI  
Ö 5.6  
Erhalt der Angebote 2011 im Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1384/III)  
Enthält Anlagen
2289/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur finanziellen Unterstützung des Vereins Blau Weiß Mahlsdorf e. V.  
Enthält Anlagen
2255/VI  
Ö 6.2  
Zur Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
2256/VI  
Ö 6.3  
Zur Bebauung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
2258/VI  
Ö 6.4  
Zur Unterversorgung mit Fachärzten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2259/VI  
Ö 6.5  
Zu den Brandanschlägen auf Einrichtungen in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
2273/VI  
Ö 6.6  
Zum bürgerschaftlichen Engagement in Marzahn-Hellersdorf - Freiwilligenagentur  
Enthält Anlagen
2275/VI  
Ö 6.7  
Zum Bebauungspanverfahren Wasserskianlage am Elsensee  
Enthält Anlagen
2278/VI  
Ö 6.8  
Zu Fäll- und Rodungsarbeiten am Elsensee  
Enthält Anlagen
2279/VI  
Ö 6.9  
Zum Tourismusinformationssystem Barnimer Feldmark  
Enthält Anlagen
2281/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Aktionstage Zu Fuß zur Schule unterstützen  
Enthält Anlagen
2241/VI  
Ö 7.2  
Aufstellen von Fahrradständern vor der Marzahner Mühle  
Enthält Anlagen
2261/VI  
Ö 7.3  
Jugendsinfonieorchester stärken – Qualität dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
2271/VI  
Ö 7.4  
Für eine gleichbleibende Qualität der Fernsehempfangsmöglichkeiten in unserem Bezirk einsetzen  
Enthält Anlagen
2276/VI  
Ö 7.5  
Nutzung der Schulsporthallen außerhalb der Schulzeiten  
Enthält Anlagen
2283/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gedenkorte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kein Maulkorb und keine Maßregelung für Pädagoginnen und Pädagogen  
Enthält Anlagen
2195/VI  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-57/24 für das Grundstück Wolfener Straße 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-57 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1349/III)  
Enthält Anlagen
2268/VI  
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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