Drucksache - 2279/VI  

Vorsteherin:

… vielleicht möchten Sie die 2279 begründen, Herr Altenburg? Möchte er. Bitte schön.

Herr Altenburg:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren,
wir hatten ja seinerzeit sehr intensive Diskussionen, als diese entsprechenden Arbeiten bekannt geworden sind. Damals ist auch durch den damals zuständigen Stadtrat dargestellt worden, dass er über die Erkenntnisse informieren will. Also nach meinem Informationsstand haben wir da zwischenzeitlich keine Informationen bekommen, deswegen habe ich hier noch mal nachgefragt.

Vorsteherin:

Frau Pohle.
In der Zwischenzeit gebe ich schon mal für’s Protokoll bekannt, dass Herr Altenburg um schriftliche Beantwortung von 2278 und -79 gebeten hat.
(Einigung auf Wortprotokoll)

Frau Pohle:

Zur ersten Frage: Das Ordnungswidrigkeitsverfahren bezüglich der Fäll- und Rodungsarbeiten am Elsensee wurde im Januar 2011 abschließend durch das Amtsgericht Charlottenburg entschieden. Das Verfahren endete mit Freispruch der Klägerin, da der Tathergang durch die Zeugen nicht zweifelsfrei im Sinne der Beklagten dargelegt werden konnte.

Zu Ihrer zweiten Frage: Mit dem Urteil des Amtsgerichtes Charlottenburg war für das Natur- und Umweltamt der Vorgang abgeschlossen. Ja, es wurde versäumt, die BVV über das Ergebnis zu informieren. Das habe ich jetzt nachgeholt. Sowohl das Natur- und Umweltamt als auch ich als jetzt Verantwortliche für diese Abteilung bitten die Bezirksverordnetenversammlung ausdrücklich um Entschuldigung, und ich gehe davon aus, dass wir künftig darauf achten werden, dass notwendige Informationserfordernisse auch erfüllt werden.

Vorsteherin:

Redebedarf dazu? Nicht der Fall.