Drucksache - 2259/VI  

 
 
Betreff: Zur Unterversorgung mit Fachärzten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Köhnke, Marlitt 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
23.06.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage, Fraktion SPD PDF-Dokument
2. Wortprotokoll PDF-Dokument

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

Vorsteherin:
Kommen wir zur nächsten großen Anfrage. Frau Köhnke, möchten Sie Ihre Anfrage begründen? Möchte sie nicht. Dann bitte ich das Bezirksamt, zu Fachärzten im Bezirk zu sprechen. Wie zu erwarten, auch das Frau Pohle.

 

Frau Pohle:

Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Frau Köhnke,
gestatten Sie, dass ich etwas ausführlicher auf Ihre Fragestellung eingehe, weil die von
Ihnen in Ihrem sozusagen Vorwort zur Frage genannten Zahlen – weiß ich nicht, wo sie her sind, weil sie entsprechen nach meinem oder nach unserem Kenntnisstand nicht der aktuellen Berichterstattung. Deshalb würde ich gerne zumindest auch auf die Fachärzte eingehen, die Sie hier genannt haben, um die rechten Zahlen zu nennen und dann zur Beantwortung Ihrer Frage zu kommen.
 

Ich beziehe mich dabei auf die aktuelle Berichterstattung zur vertragsärztlichen Versorgung in den Berliner Prognoseräumen. Ein Material, das erstmalig durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung vorgelegt – aktuell vorgelegt worden ist, sich auf den Stand 01.01.2010 bezieht. Aber die Veränderungen, die sich innerhalb des Jahres vollzogen haben, sind marginal, und erst im Verlaufe dieses Jahres wird es dann sozusagen den Stand per 01.01.2011 geben. Bezogen auf den gesamten Planungsbezirk Berlin – und nach wie vor ist Berlin ein Planungsbezirk - liegen die Versorgungsgrade aller Bedarfsplanungsgruppen bei über 100 %.
 

Bis auf Anästesistinnen/Anästesisten, die einen Versorgungsgrad von 109 % aufweisen, ist Berlin mit allen anderen Arztgruppen überversorgt. Das heißt, der Versorgungsgrad liegt über 110 %. Am größten fällt der Versorgungsgrad mit 160 % bei den Psychotherapeuten aus. Allerdings wissen wir, das schiebe ich schon mal an der Stelle ein, dass die Verteilung außerordentlich differenziert zwischen den Bezirken, aber auch in den Bezirken zu betrachten ist. Deshalb liegt auch hier erstmalig eine Untersuchung, sozusagen heruntergebrochen auf die Berliner Prognoseräume, vor. Dieses differenziertere Bild hinsichtlich der Versorgung mit Vertragsärztinnen und Vertragsärzten wird schon, sozusagen stellt sich schon dar, wenn man sich das auch noch mal arztgruppenspezifisch anguckt, und deshalb würde ich gerne darauf noch mal eingehen wollen.

            In Bezug auf die Anästhesistinnen/Anästhesisten ist es, denke ich, bei der Überversorgung unproblematisch. Die braucht man eher selten. Wenn ambulant operiert wird, kümmert sich darum der entsprechende Facharzt/die entsprechende Fachärztin, dass, wenn es notwendig ist, auch ein Anästhesist /eine Anästhesistin anwesend ist, so dass man da eher nicht das Problem hat, wie die Verteilung in den Bezirken ist, zumal die auch in die jeweiligen Facharztpraxen kommen.

            Bei den Augenärztinnen/Augenärzten gibt es durchgängig keine, sozusagen keine defizitäre Versorgung in den Prognoseräumen.

            Bei der chirurgischen Versorgung ist davon auszugehen, dass in allen Bezirken – bis auf Neukölln – eine Überversorgung besteht. Und die Einschätzung lautet, dass die Überversorgung sich vermehrt in den Prognoseräumen Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Steglitz-Zehlendorf und Lichtenberg - und augenscheinlich mit Krankenhausstandorten in Verbindung - mit in diesem Raum ansässigen Ärzten verquickt und da wird ausdrücklich auf Kaulsdorf und Mahlsdorf verwiesen. Sie wissen ja auch, dass im Zentrum Helle Mitte eine hohe Konzentration – ähnlich ist es ja auch in den anderen Gesundheitszentren des Bezirkes – ist.

            Für die fachärztlich tätigen Internistinnen/Internisten gibt es keine Aussage zu Marzahn-Hellersdorf, so dass es sowohl sozusagen nach oben – aus der Sicht der Über- oder Unterversorgung unauffällig ist.

            Im Bereich der gynäkologischen Versorgung gehört Marzahn-Hellersdorf mit zu den Bezirken, die mit 100 % und mehr versorgt sind und auch in den einzelnen Planungsräumen keine Unterversorgung ist.

            Interessant ist, dass auch für die Hausärzte ausgewiesen wird, dass neben anderen Bezirken auch Marzahn-Hellersdorf keine Prognoseräume mit Unterversorgung aufweist. Etwas, was sozusagen statistisch jetzt so ausgewertet ist. Allerdings ist die gefühlte Unterversorgung - und das erlebe ich zumindest ganz oft gerade auch bei Problemen mit Älteren oder Bürgerinnen und Bürgern, die neu in den Bezirk zuziehen -, dass es für sie außerordentlich schwierig ist, sozusagen einen Hausarzt/eine Hausärztin zu finden, die sie vor allen Dingen dann, wenn sie eine regelmäßige ambulante Versorgung benötigen und nicht nur mal hingehen, wenn sie ja mal akut irgendwas haben und ein Rezept brauchen oder so.

            Für die Hautärzte wird eingeschätzt, dass hinsichtlich der vertragsärztlichen Versorgung die Bezirke Neukölln und Marzahn-Hellersdorf Versorgungsgrade von nur 54 % - bezieht sich auf Neukölln – bzw. 85 % aufweisen, so dass davon ausgegangen ist, dass nach den Berechnungen in Marzahn-Hellersdorf knapp zwei Hautärzte, also Dermatologinnen/ Dermatologen, fehlen, um eine 100 %-ige Sicherstellung zu gewährleisten.

            Bei den HNO-Ärztinnen/-Ärzten weist neben anderen Bezirken Marzahn-Hellersdorf einen Versorgungsgrad von etwa 90 % auf.

            Bei den Kinderärztinnen/-ärzten liegen wir deutlich – sind wir sozusagen überversorgt. Aber auch hier ist es so, dass davon auszugehen ist, und die Fachgruppe der Kinderärztinnen/Kinderärzte hat sich dazu auch an das Bezirksamt gewandt, in den nächsten Jahren sehr viele von den niedergelassenen Kinderärztinnen/Kinderärzten in den Ruhestand gehen werden und sie sich große Sorgen darüber machen, dass die Frage der Praxisnachfolge für viele offensichtlich noch ein offenes Problem ist und sie sich Sorgen darum machen, dass die - sozusagen der auch inzwischen wieder steigende Bedarf an kinderärztlicher Versorgung nicht gewährleistet werden kann.

            Bei den Nervenärzten sind wir interessanter Weise nicht mit genannt, obwohl ganz klar ist, dass wir hier einen sehr geringen Versorgungsgrad ausweisen.

            Bei den Orthopädinnen/Orthopäden weisen wir keine unterversorgten Planungsräume aus.

            Bei den Psychotherapeuten wird geschrieben, dass es hier gravierende Unterschiede zwischen den Bezirken und Prognoseräumen gibt und im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf laut Bedarfsplanung etwa 63 Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten fehlen und mit der derzeitigen Versorgungsstruktur hier nur ein Versorgungsgrad von 33 % erreicht wird. Also dieser Mangel an Psychotherapeuten ist sozusagen gerade in den Randbereichen und Randplanungsregionen ausgeprägt. Das betrifft nicht nur Marzahn-Hellersdorf, sondern auch die Randbereich von Neukölln und von Treptow-Köpenick.

            Letzter Punkt – Urologinnen/Urologen: Da wird für Marzahn-Hellersdorf eine Überversorgung ausgewiesen.
 

Das zu den aktuellen Zahlen. Nichts desto trotz, darauf hatte ich schon verwiesen, ist es trotzdem so, dass sozusagen die Konflikte, die es gibt, um zum Beispiel zeitnah einen Termin zu einer fachärztlichen Untersuchung zu bekommen oder, wenn man neu in den Bezirk kommt, einen Hausarzt / eine Hausärztin zu finden, die einen in die regelmäßige Behandlung übernimmt, diese Sachverhalte gibt es, und es ist auch kein Geheimnis.

Damit hat sich der Fachausschuss in dieser Legislaturperiode mehrmals befasst, die haus- und fachärztliche Versorgung in den Pflegeeinrichtungen ist sozusagen ein kritischer Punkt, nicht nur in Marzahn-Hellersdorf, und dazu gibt es auch sozusagen auf Landesebene entsprechende Bemühungen, hier Veränderungen herbeizuführen. Spannend ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung es bisher ja quasi faktisch abgestritten hat, jetzt, seit wenigen Wochen selbst an der Stelle umschwenkt. Allerdings und das vor allen Dingen auch noch mal bezieht und da gibt es auch eine entsprechende sozusagen Positionierung vom stellvertretenden KV-Vorsitzenden, das sich darauf bezieht, dass natürlich auch es wachsenden Bedarf gibt, obwohl formal die Versorgung gesichert ist, weil eben einfach durch den demographischen Wandel und die älter werdende Bevölkerung auch Behandlungsbedarfe sich anders gestalten. Das kann man an sich selber überprüfen, wenn man jünger ist, geht man, wenn man nicht gerade chronisch erkrankt ist, deutlich weniger zu einem Arzt / zu einer Ärztin, als im steigenden Alter. Da muss man schon öfter mal hingehen. Und da rede ich nicht nur über Vorsorgeuntersuchungen, die man wahrnehmen sollte.

Was allerdings ziemlich bedrückend ist, ist die Position, die hier die Kassenärztliche Vereinigung – und das kann man nachlesen im Fachblatt der Kassenärztlichen Vereinigung vom Mai diesen Jahres – die Position, die sie einnimmt, denn entgegen ursprünglichen Aussagen ist sie fürwahr nicht für die Wiedereinführung der Zulassungsbezirke entsprechend der bezirklichen Struktur des Landes Berlin, sondern die KV – ich zitiere: „…warnt deshalb vor einer Zersiedlung der Bundeshauptstadt in kleinräumige Planungseinheiten und will als ein Zulassungsbezirk bestehen bleiben, bejaht jedoch in den Zulassungsgrenzen eine kleinräumige Betrachtung der Bedarfsplanung…“. Was das auch immer heißt, weil, Sie haben ja gesehen, wenn man das jetzt so für einzelne Bereiche feststellt, was hat das dann für Konsequenzen, wenn man nach dem Gesamtzulassungsbezirk trotzdem überversorgt ist? Weiter führt die KV aus: „…Einen gravierenden Grund für die Schwierigkeit, wachsenden Behandlungsbedarf abzudecken, sieht die Kassenärztliche Vereinigung in der Unterfinanzierung der medizinischen und psychotherapeutischen Versorgung.“ Das regelt das Sozialgesetzbuch V. Sie will deswegen auch Aufhebung der Mengenbegrenzung durchsetzen und zwar überall dort, wo eine Unterversorgung besteht. „Krankenkassen …“ und das ist spannend „… und Kommunen werden aufgefordert, zusätzlichen Versorgungsbedarf auch zusätzlich zu finanzieren.“

 

Und das wäre sozusagen oder ist die politische Aufforderung zum Verlassen der solidarischen Krankenversicherung nach dem Versichertensystem und ich kann mir nicht vorstellen bei der Haushaltssituation nicht nur des Landes Berlin, sondern auch des Bezirkes, dass wir sozusagen einen Versorgungssektor aufbauen würden, ganz abgesehen mal davon, dass es die gesetzliche Grundlage des Sozialgesetzbuches V hergibt, die sagt, dass die Versorgung, die nicht gesichert ist, zukünftig durch die öffentliche Hand mit Steuermitteln vorzunehmen ist im Rahmen der Gesundheitsämter – das ist sozusagen ausgeschlossen. Insofern ist diese politische Positionierung spannend, weil sie unmittelbar – sage ich mal – eine Positionierung auch zu möglichen Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene ist.

Da muss man, glaube ich, den Anfängen, die ja eigentlich schon lange vorbei sind, wehren. Insofern besteht die Möglichkeit des Bezirksamtes auch mit dem Senat, da, wo wir Versorgungsschwierigkeiten haben, diese zu thematisieren, das Gespräch immer wieder mit der KV zu suchen und auch einzufordern, was ich auch tue und was auch stattfindet, zu gucken, ob wir da, wo es Möglichkeiten des unmittelbaren Kontaktes gibt, diesen auch zu nutzen, um zum Beispiel Arztsitze im Bezirk zu halten, in dem sie in medizinischen Versorgungszentren verankert sind. Das ist in der Vergangenheit wiederholt gelungen. Wir haben derzeitig ja einen neuen Eigentümer des Ärztehauses in der Havemannstraße, der jetzt auch den Kontakt zum Bezirk und zu mir als Gesundheitsstadträtin gesucht hat, um zu gucken, wie auch durch die Ansiedlung von Fachärztinnen/Fachärzten in der Havemannstraße die ambulante Versorgung auch in Marzahn-NordWest wieder stabilisiert werden kann. Also das sind die Möglichkeiten, die wir haben, Einfluss zu nehmen. Selber kurativ tätige Ärzte anzustellen, diese Möglichkeit haben wir einfach gesetzlich nicht, aber das wissen Sie ja auch.

 

Vorsteherin:

Frau Köhnke. Ich habe gesehen, Frau Hildebrandt, ja gleich. Jetzt ist Frau Köhnke dran. Danke.

 

Frau Köhnke:

Ich möchte mich erst mal für die ausführliche Beantwortung bedanken bei Ihnen.
Es ist sicherlich jetzt mein Fehler gewesen, dass ich die Quelle hier nicht genannt habe, aber es ist eine sehr bekannte Berliner Zeitung gewesen, die diese Zahlen veröffentlich hat. In einer riesengroßen Tabelle sind da alle Bezirke genannt worden. Mir kamen die Zahlen auch sehr hoch vor, gerade wenn 70 % Unterversorgung für Hausärzte ist eigentlich eine katastrophale Sache. Wenn man also zum Facharzt will, braucht man den Hausarzt für eine Überweisung. Ich glaube schon, dass gerade die ältere Bevölkerung sich oft mit dem Thema beschäftigt. Und insofern sollte man es nicht vom Schirm nehmen. Ich will das jetzt hier nicht weiter diskutieren. Das hat jetzt auch in dem Rahmen keinen Zweck. Vielleicht – es ist wirklich sehr schwierig – ein Arzt, der sich ansiedelt, ist wie ein wirtschaftliches Unternehmen. Er braucht eine bestimmte Anzahl von Patienten, um wirtschaftlich zu arbeiten. Und vielleicht ist es doch gut, wenn man – die Zahlen, die Sie haben, wenn der Bezirk eigentlich wirklich mal die richtigen Zahlen – wobei mit Experten sagen, dass eigentlich der Grad der Unterversorgung ganz unterschiedlich auch berechnet wird. Es gibt unterschiedliche Methoden und jede Einrichtung, ob es die Krankenkassen sind oder die Kassenärztliche Vereinigung oder selbst die Vorgaben, die von der Bundesregierung kommen, sind da sehr unterschiedlich, aber es wäre vielleicht ganz gut, wenn man doch mal im Bezirk da eine einheitliche – also einheitliche Zahlen hätte und vielleicht dann auch mal mit den Anbietern und den Ärzten oder den Ärztevereinigungen ins Gespräch – noch mehr ins Gespräch kommen könnte. Danke.

 

Vorsteherin:

Frau Hildebrandt.

 

Frau Hildebrandt:

Zuruf von Frau Hildebrandt nicht zu verstehen.

 

Vorsteherin:

Wortprotokoll. Herr Huhn.

 

Herr Huhn:

Sehr verehrte Verordnete, sehr verehrte Frau Vorsteherin, Frau Bürgermeisterin,
Sie haben sehr gut beantwortet, in einer sehr großen Breite. Wir haben nur einen Bereich vergessen: Und zwar auffällig ist, dass diese Ärztezahlen leider nicht immer auf das Alter Rücksicht nehmen. Da werden Ärztezahlen hingesetzt, aber nicht das Alter der Bevölkerung. Und so kommt es, dass in bestimmten Bereichen eine subjektive Unterversorgung da ist, weil gerade viele ältere Patienten öfters einen Arztbesuch brauchen.

Unverständlicher Zwischenruf.

Ich wollte aus einem ganz praktischen Fall auch darauf hinweisen, dass es Menschen gibt, die bis zu sechs Mal versucht haben, einen Hausarzt zu suchen und weiterverwiesen wurden. Hier, in diesem Bezirk, in dem es keine Untersorgung gibt. Das ist ein Problem. Das Problem ist, dass, wenn Sie hier zu einem Augenarzt gehen als Kassenpatient, werden Sie jetzt auf den Oktober verwiesen - und uns wird erzählt, es ist keine Unterversorgung. Sie werden auf - eine Woche Warte – Möglichkeit – ein Fenster von einer Woche sich anzumelden.
Also diese Art der Unterversorgung, die einfach defacto existiert, sollten wir auch zur Kenntnis nehmen, auch wenn die Statistiken uns im Moment etwas anderes erzählen. Und im Westen der Stadt ist das eben anders, da geht das schneller und das ist eigentlich das, was auffällt. Und darauf wollte ich hinweisen. Danke.

 

Vorsteherin:

Frau Pohle.

 

Frau Pohle:

Also Herr Huhn, es tut mir leid, aber was ist es anderes als das, was ich gesagt habe, nämlich, dass man, wenn man eine älter werdende Gesellschaft hat und der demographische Wandel eben genau dazu führt, dass die Inanspruchnahmen steigen und die Inanspruchnahmebedarfe, und dass man als jüngerer Mensch, wenn man nicht gerade chronisch krank ist – genau so habe ich es gesagt -, viel weniger einen Arzt und auch Facharzt/-ärztinnen in Anspruch nehmen muss, als wenn man älter ist.

Und ich muss mal sagen, es stimmt einfach Ihre Aussage wahrscheinlich nur im Einzelfall, aber dass es im Westen alles besser ist, das war schon früher nicht so und das ist auch heute nicht so, weil auch in Neukölln – und das kann man gut nachlesen – oder in Tempelhof-Schöneberg gibt es Regionen, wo von solch einer Unterversorgung zu reden ist, wo eben nicht nur über 100 %-ige Versorgung ist und trotzdem ist über das ganze Land – wird von entsprechenden Bemessungszahlen, und die kann man sich nicht ausdenken, eine – sozusagen von einer ausreichenden Versorgung ausgegangen.

Ich habe eindeutig auch aufmerksam gemacht auf die sozusagen Erfahrungen, die Bürgerinnen und Bürger machen. Woran es liegt, und Sie werden erleben – und das SGB V ist dazu angetan, dafür wirklich Lösungsmöglichkeiten zu bieten. Wenn wir noch fünf oder zehn Jahre hin warten, und diejenigen, die jetzt sozusagen im Vorruhestandsalter sind und sich darüber überlegen, wann sie und wie sie in den Ruhestand gehen und wenn sie es denn tun, werden viele von ihnen keine Praxisnachfolgerin und –nachfolger finden. Das nicht nur, weil die Zahl der ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte sozusagen nicht ausreicht bundesweit, um wirklich alle Bedarfe, die es gibt, zu decken, auch unter dem Aspekt des demographischen Wandels, sondern weil es eben auch da Wohlstandsregionen gibt, in die man lieber geht, in denen das Ärztenetz wesentlich dichter ist, und Regionen, da insbesondere auf dem flachen Land, aber eben auch in solchen großstädtischen Regionen, gibt es Regionen, wo die Ärzteverteilung außerordentlich unterschiedlich ist, nur mit dem Unterschied, dass sie – auch da sicherlich individuell sehr verschieden – wenn man etwas älter ist, fällt das schwerer – eine bestimmte Mobilität vorausgesetzt, immer noch selbst im eigenen Bezirk eine Versorgung finden können, manchmal mit etwas Mühe.

Frau Köhnke hat es ja zu Recht beschrieben. Und es ist ein Thema. Und ich sage es noch mal: Im Rahmen der Möglichkeiten, die wir kommunalpolitisch haben, sind wir da tätig, thematisieren das auch. Wir haben es im Fachausschuss mehrfach diskutiert. Aber wir können nicht kurativ, also heilend tätig sein als Bezirksamt und als Gesundheitsamt. Lassen Sie bundesweit das Gesetz ändern, dann machen wir das gerne. Die Ärztinnen und Ärzte, die im öffentlichen Gesundheitsdienst arbeiten, und das mit hohem Engagement, würden gerne kurativ tätig sein. Wenn Sie zur Gesundheitskonferenz, zur letzten, gewesen wären, hätten Sie das durchaus auch hören können, dass das so ist und dass z.B. unsere Kinderzahnärztinnen und –zahnärzte dankbar wären, wenn da es eine Gesetzesänderung geben könnte und sie nicht nur gucken, wie die Zahngesundheit bei den Kindern in der Schule oder in der Kita ist, sondern wenn sie auch hier und da, natürlich mit Einverständnis der Eltern, selber auch heilend Hand anlegen könnten. Dann würden manche, die dann eben nicht ankommen beim Zahnarzt oder bei der Zahnärztin, einen besseren Zahnstatus haben als das heute der Fall ist.

 

Vorsteherin:

Herr Schubert.

 

Herr Schubert:

Frau Vorsteherin, Herr Huhn,
ich zweifle nicht an, dass Sie jemanden kennen, der jemanden kennt, bei dem das passiert ist, was Sie hier geschildert haben. Ich kann das genau so. Ich kenne auch jemanden, der jemanden kennt, dem es nicht so gegangen ist. Ich kann nur eine gute Empfehlung geben: Wenn Sie zum Arzt gehen, verstehen Sie sich gut, sagen Sie vielleicht auch mal das Wort Bitte bei der Schwester vorne. Das ist nämlich die Erste. Und zum Zweiten müsste ich Ihnen sagen: Das Alter spielt tatsächlich eine Rolle. Aber für meine Begriffe viel problematischer ist das Alter der Ärzte, die wir noch haben.

 

Vorsteherin:

So weitere Wortmeldungen sehe ich nicht.

 
 

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