Aufhebhung der Bestellung von Frau Dipl-Psych. Birgit Rettner und Herrn Dipl.-Psych. Burkhard Dülge als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf des Vivantes - Netzwerk für Gesundheit
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge
beschließen:
Dem
Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für eine
Umwandlung der aktuell zeitlichen Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße “Am
Niederfeld” (Abschnitt zwischen Chemnitzer und Lassaner Straße) in eine
generelle Geschwindigkeitsbegrenzung einzusetzen.
Auflösung des Amtes WeiKu und des Bibliotheksamtes durch Zuordnung der OE VHS, MS und Kultur sowie der Zuordnung Bibl als OE zum zukünftigen neuen Amt "WeiKu" (BA-Vorlage Nr. 441/II)
Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Gleiwitzer Straße 15-21 ungerade/Dornacher Straße 10-14 gerade (laufende Nummer 35 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 582/II)
Weiterer Umgang mit der potenziellen Vorhaltefläche für eine JFE sowie einen pädagogisch betreuten Spielplatz Gut Hellersdorf/Alt Hellersdorf 17 (laufende Nummer 25 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage Nr. 576/II)
Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104 (laufende Nummer 17 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage-Nr. 575/II)
Aufhebung des BA-Beschlusses Nr. 652/II und Neubeschluss zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung des Hatzenporter Wegs zwischen Reiler Straße und Ruwersteig (BA-Vorlage Nr. 694/II)
Information zum Programm Lokales Soziales Kapital - LKS Berlin (EU-Programm, "Lokales Kapital für soziale Zwecke") - Programminhalt, Mikroprojektauswahl und Kurzbeschreibung der ausgewählten Projektvorschläge