Tagesordnung - 18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ordnungsamt, Raum 113
Ort: Große-Leege-Straße 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Ordnungsamtes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027 (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0788/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 7.2  
Keine Einschränkungen der Buslinie 296 durch Ferienfahrpläne (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0360/IX  
Ö 7.3  
Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0746/IX  
Ö 7.4  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0754/IX  
Ö 7.5  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0757/IX  
Ö 7.6  
Öffentliche Toilette im Bereich Küstriner Straße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0758/IX  
Ö 7.7  
Südliche Rhinstraßenbrücke: Stauampel zur Bedarfsampel machen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0765/IX  
Ö 7.8  
Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0769/IX  
Ö 7.9  
Parkplätze zu Parks: Dorf Wartenberg begrünen (mb)  
Enthält Anlagen
DS/0770/IX  
Ö 7.10  
Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0774/IX  
Ö 7.11  
Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0784/IX  
Ö 7.12  
Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0785/IX  
Ö 8     Sonstiges      
Ö 8.1  
Rücksprache zur Behandlung des Bauprogramms des SGAs      
Ö 8.2  
Vertretung des Ausschusses in Gremien      
               
 
 

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