Vorläufige Tagesordnung - 15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)
Gremium: Vorlagen zur Kenntnisnahme
Datum: Mi, 31.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas  
Enthält Anlagen
DS/1254/VIII  
Ö 2     Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/2283/VIII  
Ö 3     Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 4     Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.23 - überwiesen
   
   
    04.10.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 6.22 - vertagt
   
   
    11.10.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    24.10.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.10 - vertagt
   
   
    01.11.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.13 - vertagt
   
   
    08.11.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    28.11.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.9 - vertagt
   
   
    06.12.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    23.01.2024 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    31.01.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    06.03.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschuss:

 

Der Titel der Drucksache wird geändert in:

Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht prüfen“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Senat den Bedarf einer Einbootungsstelle und Übergabestation ausschließlich für die Feuerwehr oder anderen Hilfsorganisationen an der Rummelsburger Bucht zu eruieren. Teil der Prüfung soll auch die Klärung der Zuständigkeiten für diese Art der Infrastruktur der Rettungsdienste sein und ob bestehende Slip-Anlagen an der Rummelsburger Bucht durch Rettungsdienste genutzt werden können.

 

Sollte ein Bedarf festgestellt werden, wird die zuständige Stelle ersucht, einen geeigneten Standort an der Rummelsburger Bucht zu identifizieren. Insbesondere sind bei der Prüfung geeigneter Standorte Umweltschutzbelange zu berücksichtigen, das betrifft insbesondere den Trockenrasen und die Uferbiotope. Zudem soll geprüft werden, wie an dem ausgewählten Standort sichergestellt werden kann, dass die Slip-Anlage nur vom in Antrag definierten Nutzer*innenkreis genutzt wird.“

 

Ö 5     Schulsanierungen retten! Alternativstandorte für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße 56 prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0990/IX  
Ö 6     Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2024"; Bezug DS/0079/VII und DS/1653/VIII  
Enthält Anlagen
DS/1324/IX  
Ö 7     Städtepartnerschaftsvereinbarung mit Jurbarkas entfristen und Fortsetzung der Zusammenarbeit ab 2024 bis auf Weiteres  
Enthält Anlagen
DS/1325/IX  
Ö 8     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität  
Enthält Anlagen
DS/1326/IX  
Ö 9     Zielvereinbarung „Auf dem Weg zu sauberen Schulen – Qualitätsverbesserung Schulreinigung“  
Enthält Anlagen
DS/1327/IX  
Ö 10     Antrag der Dong Xuan GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für die Grundstücke Herzbergstraße 128-139, Vulkanstraße 12 als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB, eingegangen am 23.12.2022 und überarbeitete Antragsunterlagen von 06/2023; Stand: Zustimmung des Bezirks zum vorgelegten Antrag und Auslösung des Mitteilungsverfahrens vor Aufstellung  
Enthält Anlagen
DS/1328/IX  
               
 
 

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