Tagesordnung - 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürger*innenanliegen      
Ö 4     Bericht des BA      
Ö 4.1  
Bericht BzStR Martin Schaefer      
Ö 4.2  
Bericht Umweltbüro      
Ö 5  
Vorstellung Veterinäramt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Ergebnis der Onlineumfrage zu Grün- und Freiflächen in Lichtenberg als Grundlage für die Fortschreibung der Landschaftsrahmenplanung in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0060/IX  
Ö 6.2  
Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20 (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/2254/VIII  
Ö 6.3  
Sitzgelegenheiten auf Baumbegrenzungen in der Weitlingstraße
Enthält Anlagen
DS/1786/VIII  
Ö 6.4  
Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?  
Enthält Anlagen
DS/2181/VIII  
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung darüber zu informieren, wie es seit Beschlussfassung zur Rahmenplanung Fennpfuhl (im Bezirksamt am 6. November 2019) mit den darin unter Punkt 11.2. aufgeführten Handlungsempfehlungen umgegangen ist, welche konkreten Aufträge an die jeweils als verantwortlich ausgewiesenen Fachämter erteilt wurden und welchen Bearbeitungsstand diese Aufträge heute aufweisen.

 

Es wird darum gebeten, zu allen Handlungsempfehlungen in der BVV im August 2021 und damit noch vor Ablauf dieser Wahlperiode zu berichten und insbesondere darzulegen, ob der Empfehlung des Erlasses einer Erhaltungsverordnung zum Schutz der städtebaulichen Eigenart nach § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB gefolgt wird und dazu das im Zusammenhang damit in der Rahmenplanung erwähnte Gutachten beauftragt wurde bzw. wann dies geschehen wird.

 

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.42 - überwiesen
   
   
    03.02.2022 - Schule und Sport
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.02.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    22.03.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.03.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.04.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.2 - erledigt
   
Ö 6.5  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 6.6  
Biesenhorster Sand sauberer halten (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0070/IX  
Ö 6.7  
Erstellung einer Karte mit den Standorten aller Lichtenberger Spielplätze und zusätzlichen Hinweisen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0097/IX  
Ö 6.8  
Eine AG für die Grünflächen-Sicherung (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0117/IX  
Ö 6.9  
Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 6.10  
Konzept zur langfristigen Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) Herzberge sowie der Fläche Zingster Straße  
Enthält Anlagen
DS/0125/IX  
Ö 6.11  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 6.12  
Den Nutzern und Nutzerinnen in Falkenhöhe 1932 eine verlässliche Perspektive geben (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2315/VIII  
Ö 6.13  
Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0098/IX  
Ö 7     Sonstiges      
Ö 7.1  
Berichte von Ausschussmitgliedern aus Beiräten, Kommissionen und runden Tischen      
Ö 7.2  
Vorschau auf die nächsten Sitzungen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen