Auszug - Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten (mitberatend)  

Herr Schaefer begründet die Drucksache des Bezirksamtes. Das Bezirksamt sehe andere Prioritäten und konnte dem Ansinnen der Drucksache nicht folgen. Herr Leonhardt begründet den Aufhebungsantrag der Fraktion Die Linke. Herr Dr. Gührs widerspricht dem Aufhebungsantrag der Linken und unterstützt die dargelegte Position des Bezirksamtes. Herr Leonhardt sieht Probleme bei der Umsetzung einer Aufwertung durch die privaten Eigentümer. Herr Ahrens fragt, ob der Plan der einreichenden Fraktion sei, die Fläche im Eigentum zu halten. Herr Hudler spricht gegen den Aufhebungsantrag. Herr Faetke zieht den Aufhebungsantrag der Fraktion AfD zurück. Herr Leonhardt antwortet auf Herrn Ahrens und stellt dar, dass die Aufhebung hier konkludent zu verstehen ist in Bezug auf die Veräußerung der Fläche. Frau Zimmer fragt danach, warum die Abgabe der Fläche noch nicht geschehen sei, obwohl dies bereits 2014 angedacht war. Ein konkreter Zeitplan sei hierzu noch nicht gefasst.

Abstimmung Aufhebungsantrag Die Linke: 6/5/2 (Annahme)