Auszug - Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit (mitberatend)
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Herr Ahrens begründet die Drucksache für die Fraktion Bündnis90/Grüne. Herr Heinecke weist auf die mangelnde Zuständigkeit des Bezirkes hin, signalisiert jedoch grundsätzliche Zustimmung zum Anliegen. Es solle im Rahmen des Antrages darauf verwiesen werden, dass Grünanlagen nicht beleuchtet werden. Herr Hudler regt an, die Verantwortung des Senats im Antragstext zu thematisieren. Frau Zimmer macht einen Änderungsvorschlag zum zweiten Absatz des Textes anzupassen und eine Einbeziehung der BVV bei der Umsetzung von Maßnahmen zu ergänzen. Herr Ahrens nimmt eine Reihe von Änderungen vor. Herr Ahrens regt an die Drucksache mit den Änderungen zu überarbeiten, um die Rückmeldungen einzuarbeiten und bittet um Vertagung. Die Drucksache ist vertagt. |
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