Tagesordnung - 25. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 17.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7  
Bindungscharakter von Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses (JHA)  
DS/0766/V  
Ö 8  
Babyklappe  
DS/0770/V  
Ö 9  
Korruption und Amtsmissbrauch  
DS/0790/V  
Ö 10  
Förderung der Arbeit der Freien Träger 2004  
DS/0791/V  
Ö 11  
Einführung der KLR in der Hauptverwaltung  
DS/0792/V  
Ö 12  
Ersatz für Sozialticket  
DS/0793/V  
Ö 13  
Sprachtest Bärenstark  
DS/0794/V  
Ö 14  
Reinigungsvertrag für das Studio Bildende Kunst  
DS/0795/V  
Ö 15  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 16  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001  
DS/0336/V  
Ö 17  
Bezirkshaushaltsrechnung 2001  
DS/0337/V  
Ö 18  
Keine Befangenheit von Mitgliedern der BVV und des Bezirksamtes  
DS/0558/V  
Ö 19  
Lebenswerk nach Lichtenberg  
DS/0602/V  
Ö 20  
Lichtenberg braucht Initiative pro Lichtenberger Handwerk!
Enthält Anlagen
DS/0619/V  
Ö 21  
Kita Berkenbrücker Steig
Enthält Anlagen
DS/0633/V  
Ö 22  
Unter-Schutzstellung von Bäumen im Römerweg  
Enthält Anlagen
DS/0772/V  
Ö 23  
Geschlechtergerechte Analyse der BVV-Sondermittel  
Enthält Anlagen
DS/0773/V  
Ö 24  
Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
DS/0788/V  
Ö 25  
Behindertengerechte öffentliche Toilette am S-Bhf. Kalrshorst  
Enthält Anlagen
DS/0789/V  
Ö 26  
Aussetzung der Kündigungen für das Objekt Strausberger Str. 5  
Enthält Anlagen
DS/0797/V  
Ö 27  
Spielplatzführer in Lichtenberg -Service für junge Familien  
Enthält Anlagen
DS/0774/V  
Ö 28  
Ausstellung "Gewalt gegen Frauen im Alltag" auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0775/V  
Ö 29  
Beteiligung an der Beach-Volleyball WM  
Enthält Anlagen
DS/0781/V  
Ö 30  
Keine Schließung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 31  
Gedenktafeln im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005  
Enthält Anlagen
DS/0614/V  
Ö 33  
Projekt "Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des unternehmerischen Potenzials von KMU im Stadtraum Ost"  
Enthält Anlagen
DS/0783/V  
Ö 34  
Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf XVII-24  
DS/0784/V  
Ö 35  
Bebauungsplan XXII-25 (Geltungsbereich und Ziel siehe Anlage 1)  
DS/0785/V  
Ö 36  
Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf 11 - 18  
DS/0786/V  
Ö 37  
Bebauungsplan XVII-39 für das Gelände zwischen Rheinsteinstraße, Drachenfelsstraße, Ingelheimer Straße, Ehrenfelsstraße und Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst  
DS/0787/V  
Ö 38     Wahlen      
Ö 39     Große Anfragen      
Ö 40  
Regionalmanagement  
DS/0735/V  
Ö 41     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 42  
Hochzeitszimmer im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/0500/V  
Ö 43     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 44  
Zusätzliche Stellflächen am Tierheim Falkenberg  
DS/0776/V  
Ö 45  
Publikationen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 46  
Outsourcing von Leistungen des bezirklichen Gesundheitsdienstes  
DS/0778/V  
Ö 47  
Fahrpreiserhöhung bei der BVG und der S-Bahn  
Enthält Anlagen
DS/0780/V  
Ö 48     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 49     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 50  
Lichtenberger Stadtteilmanagement - Management für Bürger mit Bürgern
Enthält Anlagen
DS/0270/V  
Ö 51  
Energiesparen an Schulen und Kitas (Fifty-Fifty-Programm)
DS/0562/V  
Ö 52  
Strategie "Virtuelles Rathaus Lichtenberg"  
DS/0655/V  
    27.08.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird ersucht eine E-Government-Strategie für ein „Virtuelles Rathaus Lichtenberg“ zu erarbeiten

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht eine E-Government-Strategie für ein “Virtuelles Rathaus Lichtenberg” zu erarbeiten.

 

Die Strategie sollte folgende Ziele anstreben:

·       Verbesserung von Bürgernähe und Kundenorientierung
- zielgruppenorientierte, ggf. mehrsprachige Bereitstellung von Informations- und Dienst-
  leistungsangeboten
- umfassende und aktuelle Information von Bürgern und Unternehmen rund um die Uhr
  über Dienstleistungen, Formulare, Vorschriften und Gesetzestexte
- Kommunikationsangebote außerhalb von Öffnungszeiten, z. B. durch Kontaktformulare
  und Erreichbarkeit der Mitarbeiter über E-Mail
- richtige Ansprechpartner ohne Wartzeiten auffindbar
- Dienstleistungen schneller und mit weniger Aufwand für alle Beteiligten erbringen
- Behördengänge vermeiden bzw. reduzieren

·       Förderung von Bürgerengagement zur Stärkung des Gemeinwesens und Verbesserung des Gemeinwohls
- Steigerung von Verwaltungstransparenz
- Schaffung neuer Partizipationsmöglichkeiten

·       Ausbau der verwaltungsübergreifenden Zusammenarbeit
- fachübergreifende Nutzung von Daten- und Informationsbeständen
- Anschluss an überregionale Intranets
- Nutzung zentraler Dienstleistungen, wie Verzeichnisdienste
- Vorrang von E-Mail vor dem Austausch von Papierdokumenten (papierarmes Büro)

·       Verbesserung der Mitarbeiterzufriedenheit in der Verwaltung
- Steigerung der internen Informiertheit und Motivation
- Verbesserung der Arbeitsstituation und Entwicklungsmöglichkeiten
- Schaffung neuer Arbeitsformen, wie z. B. Telearbeit

·       Prägung eines modernen Images und Standortmarketing für Lichtenberg

 

Der Erstellung der Strategie muss eine umfassende Analyse der Ausgangslage vorausgehen. Weiterhin sind sämtliche vom Bezirksamt angebotenen Dienstleistungen auf ihre Online-Fähigkeit zu überprüfen. Der Vorgang der Leistungserbringung ist in Teilprozesse zu zerlegen. Für Teilprozesse, die in mehreren Dienstleistungen vorkommen, sind einheitliche Lösungen anzustreben. Durch eine technologieorientierte Überarbeitung von Geschäftsprozessen sind Medienbrüche zu vermeiden, die Abläufe zu optimieren und Gemeinsamkeiten zu erhöhen. Mit Dienstleistungen, die Lichtenberg für ganz Berlin erbringt, sollten Pilotprojekte gestartet werden.

 

Regelungen, Vorschriften und Verfahrenskomponenten sind auf den Prüfstand zu stellen. Mitarbeiter müssen kontinuierlich im Umgang mit der Informationstechnik aus- und weitergebildet werden. Die Akzeptanz der Reformmaßnahmen durch die Mitarbeiter ist sicherzustellen.

 

Bestehende Sicherheitsregeln sowie die Fragen des Datenschutzes sind bereits bei der strategischen Planung miteinzubeziehen.

 

Die E-Government-Strategie ist jährlich zu aktualisieren und der BVV zur Kenntnis zu geben. Außerdem ist sie auf der Homepage des Bezirks Lichtenberg zu veröffentlichen. Ein Forum soll Bürgern, Mitarbeitern, IT-Dienstleistern und anderen Kommunen ermöglichen die Strategie zu diskutieren. Anregungen und Hinweise aus dem Forum sind in der Fortschreibung der Strategie zu berücksichtigen.

 

Bei Erstellung und Umsetzung der Strategie ist ein enger Kontakt zu anderen Dienststellen des Landes Berlin, insbesondere zu anderen Bezirken zu pflegen. Es sollte eine gemeinsame IT-Infrastruktur genutzt werden, Parallelentwicklungen sind zu vermeiden und wiederverwendbare Konzepte und Anwendungen auszutauschen. Erfahrungen von Pilotprojekten - besonders aus dem Rahmen des Leitprojekts MEDIA@Komm - sind einzubeziehen.

 

   
    17.12.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 52 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 53  
Sportplatz für Karlshorst  
DS/0771/V  
Ö 54  
Sportplatz für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0677/V  
               
 
 

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