Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Antrag zur Beschlussfassung, DS-Nr.

V/779 - Einweihung der Gedenktafeln an den Eingängen des

            ehemaligen Stasi-Geländes Normannenstr./Ruschestr.

wurde vom Einreicher zurückgezogen.

In die Tagesordnung wurden die DS-Nr.

V/500

V/633

V/789

V/797

aufgenommen.

Die Mündliche Anfrage von Herrn Fauck, DS-Nr. V/771 und die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme, DS-Nr. V/677, zum Thema Sportplatz Karlshorst werden gemeinsam bei den Vorlagen zur Kenntnisnahme behandelt.

Die Tagesordnung wurde mit den Ergänzungen und Änderungen mehrheitlich beschlossen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Herr Ziolko, Fraktion der CDU, eine persönliche Erklärung ab.