Auszug - Reinigungsvertrag für das Studio Bildende Kunst  

Die Anfrage wurde von der BzBmin, Frau Emmrich, beantwortet.

Weitere mündliche Anfragen:

Herr Steinbrück, Fraktion PDS:

Die Presse informiert, dass in Karlshorst der letzte Renntag ansteht.

Gibt es dazu vom Bezirksamt neue Erkenntnisse?

Die Anfrage wurde vom BzStR für Wirtschaft und Immobilien, Herrn Dr. Prüfer, beantwortet.

Herr Ziolko, Fraktion CDU:

In den Rathausnachrichten wurde verkündet, dass zum 01.09.2004 10 Ausbildungsplätze für den Beruf Kaufmann für Bürokommunikation zur Verfügung gestellt werden.

1. Wie viel Auszubildende wurden denn im Jahr 2003 übernommen?

2. Wie viel Auszubildende beabsichtigen Sie denn dann zu übernehmen, die  Sie 2004 anfangen auszubilden?

Die Anfrage wurde von der BzBmin, Frau Emmrich, beantwortet.

Herr Apitz, BVO FDP:

Es gibt ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung, das die Bezirke auffordert zu prüfen, ob Dienstleistungen, die an Externe vergeben wurden, gekündigt werden können, um sie  von den Personen, die auf dem Personalüberhang sind, ausführen zu lassen.

Was hält das Bezirksamt von diesem Schreiben und wie wird es sich in der Sache verhalten?

Die Anfrage wurde von der BzBmin, Frau Emmrich, beantwortet.

Frau Schilde, Fraktion PDS:

Fragt das Bezirksamt, ob schon entschieden ist, wie mit den Beiträgen zur Gesundheitsreform bei Sozialhilfeempfängern verfahren wird, die ja bekanntlich auch 1 bzw. 2 % erstmal zahlen. Sie sind ja ab 1. Januar pflichtversichert.

Die Anfrage wurde vom BzStR für Bürgerdienste und Soziales, Herrn Nünthel, beantwortet.