Tagesordnung - 15. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	15. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 22.01.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Behandlung der Drucksachen der 14. Sitzung der BVV vom 18.12.2002
� 4		Beteiligung Lichtenberger Schulen am freiwilligen Vergleichstest	DS/0400/V
� 5		Bessere politische Information in Lichtenberg - Aufkl�ren - Erproben - Partizipieren -	DS/0401/V
� 6		Interessenbekundungsverfahren zur �bertragung des Jugendfreizeitheims Klein K�ris an einen freien Tr�ger	DS/0419/V
� 7		Interessenbekundungsverfahren zur �bertragung des Jugendfreizeitheimes Klein K�ris	DS/0404/V
� 8		BVV-Drucksachen im Internet	DS/0405/V
� 9		Pflege der Gr�nfl�chen und Gefahrenabwehr in Wohngebieten	DS/0407/V
� 10		Information der Bev�lkerung �ber die Parkraumgestaltung in Falkenberg und Wartenberg	DS/0408/V
� 11		Mehrsprachiges Informationssystem im �PNV	DS/0418/V
� 12		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 13		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 14		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 15		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 16		Bildungsangebote der VHS im Programmbereich Politik - Gesellschaft	DS/0442/V
� 17		Lokaler Aktionsplan f�r Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus	DS/0443/V
� 18		K�rzung bei der Sanierung von Lichtenberger Schulen und Sportst�tten	DS/0444/V
� 19		Pockenschutzimpfungen	DS/0445/V
� 20		Investitionsmittel 2002	DS/0446/V
� 21		Verpflichtungen zum Netzwerkbeitritt	DS/0447/V
� 22		Beschluss �ber die Konsensliste
� 23		Mobiles Karlshorst - 100 % Karlshorst	DS/0035/V
� 24		Stra�enbenennungen in Wartenberg und Falkenberg	DS/0430/V
� 25		Volkshochschule - mehr Einnahmen - mehr Zug�nglichkeit	DS/0434/V
� 26		Erhalt des grundst�ndigen Zuges	DS/0355/V
� 27		Schlie�ung des Minimalmarktes in der Dolgenseestra�e	DS/0436/V
� 28		"Initiative f�r mehr Zivilcourage"	DS/0335/V
� 29		Pr�fungsantrag zur Nachnutzung eines Gartenhauses und Ger�teschuppens durch den F�rderverein "Landschaftspark Nordost" e.V.	DS/0362/V
� 30		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15 VE "IKEA"	DS/0438/V
� 31		Fertigstellung des Lehrlingsbauvorhabens Spielplatz Ro�m��lerstra�e in Berlin-Karlshorst	DS/0439/V
� 32		Fertigstellung der Gr�nanlage an der Altenhofer Stra�e	DS/0440/V
� 33		Wahlen
� 34		Gro�e Anfragen
� 35		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 36		Gutshaus Hohensch�nhausen	DS/0360/V
� 37		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee - Godesberger Str.	DS/0361/V
� 38		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee-Marksburgstr.	DS/0429/V
� 39		Text f�r Gedenktafeln an den Eing�ngen des Gel�ndes Normannenstra�e/Ruschestra�e	DS/0375/V
� 40		Gedenktafeln im Bezirk	DS/0431/V
� 41		Suchtpr�vention	DS/0296/V
� 42		Erhalt der Vorklassen an Grundschulen	DS/0388/V
� 43		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 44		Nein zur Erh�hung der Kita-Geb�hren! - Ja zur Erh�hung der Kita-Qualit�t!	DS/0432/V
� 45		Verbesserung der Zusammenarbeit mit den schulischen Bezirksgremien	DS/0433/V
� 46		Musikschulen in Lichtenberg st�rken und f�rdern	DS/0435/V
� 47		�nderung des Ladenschlussgesetzes	DS/0437/V
� 48		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 49		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 50		Konzept Lokale Agenda 21 Lichtenberg	DS/0306/V
� 51		Potenzialanalyse und Neubewerbungen	DS/0307/V
	VORLAGE


	18.09.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 69 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: 1. Das Bezirksamt wird ersucht eine Steuerungsgruppe Agenda-Arbeit mit dem vordringlichen Ziel zu bilden, die Potenzialanalyse - �bersicht zu St�rken und Schw�chen des Bezirks Lichtenberg - als Grundlage der Fortschreibung der Ma�nahmen f�r eine Lokale Agenda 21 f�r den neuen Gro�bezirk Lichtenberg zu aktualisieren. Der Steuerungsgruppe sollten angeh�ren: Vertreter des Bezirksamtes, des F�rdervereins Lokale Agenda 21, des Wirtschaftskreises, der B�rgervereine, B�rgerinitiativen und Stadtteilmanagerinnen. Der BVV sind im November 2002 die Ergebnisse aus der Analyse zur Kenntnis zu bringen. 2. Das Bezirksamt wird ersucht der Bezirksverordnetenversammlung im November 2002 eine Analyse zum Stand der Realisierulng der Ma�nahmen und Projekte der Lokalen Agenda 21 und des Netzwerks Gesunde St�dte in Hohensch�nhausen und Lichtenberg vorzulegen. 3. Das Bezirksamt unterbreitet der BVV im November 2002 seine Vorschl�ge und geplanten Ma�nahmen zur Fortsetzung der Mitgliedschaft bzw. Neubewerbung des Bezirks Lichtenberg im Netzwerk Gesunde St�dte und am Wettbewerb �Zukunftsf�hige Kommune�.

	22.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 51 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 52		1. Mai 2003	DS/0331/V
� 53		Berichterstattung zur 2. Fortschreibung des Aktionsplanes f�r das Bezirkliche B�ndnis f�r Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg	DS/0441/V
� 54		Schulentwicklungsplanung	DS/0158/V

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