Tagesordnung - 15. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	15. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 22.01.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Behandlung der Drucksachen der 14. Sitzung der BVV vom 18.12.2002
� 4		Beteiligung Lichtenberger Schulen am freiwilligen Vergleichstest	DS/0400/V
� 5		Bessere politische Information in Lichtenberg - Aufkl�ren - Erproben - Partizipieren -	DS/0401/V
� 6		Interessenbekundungsverfahren zur �bertragung des Jugendfreizeitheims Klein K�ris an einen freien Tr�ger	DS/0419/V
� 7		Interessenbekundungsverfahren zur �bertragung des Jugendfreizeitheimes Klein K�ris	DS/0404/V
� 8		BVV-Drucksachen im Internet	DS/0405/V
� 9		Pflege der Gr�nfl�chen und Gefahrenabwehr in Wohngebieten	DS/0407/V
� 10		Information der Bev�lkerung �ber die Parkraumgestaltung in Falkenberg und Wartenberg	DS/0408/V
� 11		Mehrsprachiges Informationssystem im �PNV	DS/0418/V
� 12		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 13		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 14		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 15		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 16		Bildungsangebote der VHS im Programmbereich Politik - Gesellschaft	DS/0442/V
� 17		Lokaler Aktionsplan f�r Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus	DS/0443/V
� 18		K�rzung bei der Sanierung von Lichtenberger Schulen und Sportst�tten	DS/0444/V
� 19		Pockenschutzimpfungen	DS/0445/V
� 20		Investitionsmittel 2002	DS/0446/V
� 21		Verpflichtungen zum Netzwerkbeitritt	DS/0447/V
� 22		Beschluss �ber die Konsensliste
� 23		Mobiles Karlshorst - 100 % Karlshorst	DS/0035/V
� 24		Stra�enbenennungen in Wartenberg und Falkenberg	DS/0430/V
� 25		Volkshochschule - mehr Einnahmen - mehr Zug�nglichkeit	DS/0434/V
� 26		Erhalt des grundst�ndigen Zuges	DS/0355/V
� 27		Schlie�ung des Minimalmarktes in der Dolgenseestra�e	DS/0436/V
� 28		"Initiative f�r mehr Zivilcourage"	DS/0335/V
� 29		Pr�fungsantrag zur Nachnutzung eines Gartenhauses und Ger�teschuppens durch den F�rderverein "Landschaftspark Nordost" e.V.	DS/0362/V
� 30		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15 VE "IKEA"	DS/0438/V
� 31		Fertigstellung des Lehrlingsbauvorhabens Spielplatz Ro�m��lerstra�e in Berlin-Karlshorst	DS/0439/V
� 32		Fertigstellung der Gr�nanlage an der Altenhofer Stra�e	DS/0440/V
� 33		Wahlen
� 34		Gro�e Anfragen
� 35		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 36		Gutshaus Hohensch�nhausen	DS/0360/V
� 37		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee - Godesberger Str.	DS/0361/V
� 38		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee-Marksburgstr.	DS/0429/V
� 39		Text f�r Gedenktafeln an den Eing�ngen des Gel�ndes Normannenstra�e/Ruschestra�e	DS/0375/V
� 40		Gedenktafeln im Bezirk	DS/0431/V
� 41		Suchtpr�vention	DS/0296/V
� 42		Erhalt der Vorklassen an Grundschulen	DS/0388/V
� 43		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 44		Nein zur Erh�hung der Kita-Geb�hren! - Ja zur Erh�hung der Kita-Qualit�t!	DS/0432/V
� 45		Verbesserung der Zusammenarbeit mit den schulischen Bezirksgremien	DS/0433/V
� 46		Musikschulen in Lichtenberg st�rken und f�rdern	DS/0435/V
� 47		�nderung des Ladenschlussgesetzes	DS/0437/V
	VORLAGE


	22.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 47 - mit �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht im Falle der �nderung des Ladenschlussgesetzes sich im Rat der B�rgermeister und gegen�ber dem Senat f�r die daf�r notwendigen flankierende Ma�nahmen einzusetzen. In jedem Fall sollte f�r folgende Ma�nahmen der Bedarf ermittelt und im erforderlichen Umfang reagiert werden: � verl�ngerte �ffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen, � Sprechstunden in den Beh�rden, � Verbesserungen im �ffentlichen Personennahverkehr und � �berwachung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes.
� 48		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 49		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 50		Konzept Lokale Agenda 21 Lichtenberg	DS/0306/V
� 51		Potenzialanalyse und Neubewerbungen	DS/0307/V
� 52		1. Mai 2003	DS/0331/V
� 53		Berichterstattung zur 2. Fortschreibung des Aktionsplanes f�r das Bezirkliche B�ndnis f�r Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg	DS/0441/V
� 54		Schulentwicklungsplanung	DS/0158/V

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