Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 27.10.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Ein klares Nein zu Sarrazins Rassismus!  
Enthält Anlagen
DS/1491/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Verkehrsumleitung Modersohnstr.  
DS/1476/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1485/III  
Ö 7.2  
Benennung des Platzes an der Lenbachstr./Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1480/III  
Ö 7.3  
Kältehilfe  
Enthält Anlagen
DS/1477/III  
Ö 7.4  
Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1492/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.) Gab es im Baerwald Bad am Do., 22.10.09 eine größere Havarie?

 

2.)  Wer ist in technischen Notfällen verantwortlich, auch außerhalb der Betriebszeiten?

 

3.) Gegebenenfalls: Wann wurde dem Bezirksamt berichtet?

 

4.) Gegebenenfalls: Wann wurde dieser Schaden beseitigt?

 

Frau Klebba:

Zu 1:

Eine größere Havarie gab es nicht, wenn ich mich auch an das Datum richtig erinnere – wir hatten am Mittwoch Abend Sportausschuss und das muss ja am Abend davor gewesen sein, Dienstag, also Donnerstag der 22.10. meiner Ansicht nach, ist nicht richtig, aber es gab auch keine größere Havarie, vielmehr war eine Einzollwasserleitung defekt, die eine Toilette in der 2. Etage des Neubaus über der großen Schwimmhalle mit Wasser versorgt. Im EG des Baerwaldbades bildete sich darauf hin eine Pfütze und im Keller gab es einen etwas größeren Bereich, in dem Wasser stand.

Zu 2:

Ein Mitarbeiter des TSB, der für die Beseitigung von Havarien dort zuständig ist, ist in Notfällen zu benachrichtigen, allerdings gab es nun hier eine Irritation, weil hier eine falsche Telefonnummer angegeben war und somit die Informationskette nicht in der gebotenen Form funktioniert hat und das ist nun oder dieser Vorfall ist nunmehr zum Anlass genommen worden, um nunmehr groß mit einem Schild in enstpr. Bereichen in der Schwimmhalle auf diese Tel.nummer und die Benachrichtigungsmöglichkeiten aufmerksam zu machen.

Zu 3:

Es bestand keine Veranlassung des TSB das BA hier über Rohrbrüche oder andere Havarien zu informieren. Der Verein ist nämlich lt. Vertrag dazu verpflichtet, enstpr. Schäden auch eigenverantwortlich und in eigener Verantwortung zu beseitigen. Demnach obliegen dem Pächter die laufende Wartung, die Schönheitsreparaturen und die erforderlichen Arbeiten zur Substanzerhaltung, Instandhaltung – und Setzung des Pachtobjektes auf eigene Kosten und das leistet der TSB ja nun, wie wir wissen seit 2002, seit das Bad wieder ans Netz gegangen ist.

Zu 4:

Der TSB hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass der Schaden um 20.00 Uhr noch nicht bemerkt wurde. Nachdem ein Mitarbeiter des TSB endlich telefonisch benachrichtigt werden konnte, hat dieser den Schaden innerhalb von 5 Minuten beseitigt, was lt. Aussage des Vereins dort 22.00 gewesen sein soll. Leider gab es eine Benachrichtigung der Feuerwehr und vielleicht ist daraus auch der Eindruck entstanden, dass sich hierbei um eine größere Havarie und Beeinträchtigung handelt und leider ist nicht, die nebenan liegende Feuerwache benachrichtigt worden, sondern die Feuerwehr ist aus Siemensstadt angerückt. Sie konnte dann den Schaden auch nicht lokalisieren und hat dann bei den Berliner Wasserbetreiben nachgefragt usw. – es war ein größerer Aufruhr im Bad, allerdings man könnte sagen im nachhinein betrachtet, nicht Schadensangemessen und der TSB hat auch in dieser Nachfrage heute noch mal erklärt, mit Rohrbrüchen haben sie seit Betrieb des Bades sehr, sehr häufig zu tun, weil es ein sehr altes Bad ist und an veilen Stellen, das ist auch – man ist dort darauf eingestellt, mit solchen Dingen umzugehen und insofern war es aus Sicht des Betreibers kein ungewöhnlicher Vorfall.

 

Herr Glatzel:

War das Bad irgendwann geschlossen oder gesperrt kurzzeitig für diesen Betrieb?

 

Frau Klebba:

Dazu hat sich der Betreiber nicht geäußert und das wird wohl im abendlichen Betrieb gewesen sein, weil das Bad hat ja bis 22.00 Uhr geöffnet und Betrieb und wenn es sich zwischen 20 und 22.00 abgespielt hat, waren da ja auch Menschen und Nutzer im Bad und insofern gehe ich nicht davon aus, dass es geschlossen war, aber vermutlich hat durch das Benachrichtigen und Eintreffen der Feuerwehr hat es Aufruhr gegeben und der normale Schwimmbetrieb hat sicherlich zu diesem Zeitpunkt nicht stattgefunden.

 

Frau Seid:

Mich überrascht jetzt etwas ihre Schilderung des Wasserrohrbruchs, denn der Betrieb in beiden Becken, ja, warum ist der Betrieb in beiden Becken, seit diese Pfütze entstanden ist, warum ist seither der Badebetrieb in beiden Becken eingestellt bis mindest Ende diesen Monats.

 

Frau Klebba:

Also, darüber ist mir nichts bekannt. Der Betreiber hat sich dazu auch nicht geäußert. Das wäre jetzt eine neue Information, die nachgeprüft werden müsste, ob sie in diesem Zusammenhang steht, ob sie einen anderen Zusammenhang hat, ob es ein anderer Rohrbruch gewesen ist. Ich weiß es nicht. Insofern muss es nachgefragt und recherchiert werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.4 - beantwortet
   
Ö 7.5  
Sonderpädagogik innerhalb der künftigen Schulstruktur am Beispiel der Margarethe von Witzleben Schule  
Enthält Anlagen
DS/1481/III  
Ö 7.6  
Gewerbehöfe Orco / GSG  
Enthält Anlagen
DS/1487/III  
Ö 7.7  
Baustopp der Umbauarbeiten am Franz-Mehring-Platz (Friedrichshain)  
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DS/1482/III  
Ö 7.8  
Pub Crawls  
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DS/1490/III  
Ö 7.9     Streichungen von Personalstellen im Bezirkshaushalt  
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DS/1478/III  
Ö 7.10     Verringerung der budgetunwirksamen Kosten  
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DS/1483/III  
Ö 7.11     Ruhestörungen durch NutzerInnen in der Markgrafenstraße 67?  
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Ö 7.12     Kandelaber an der Karl-Marx-Allee  
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Ö 7.13     Zukunft für den Veranstaltungsort "SO36"!  
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DS/1488/III  
Ö 7.14     Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 (Kreuzberg)  
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Ö 7.15     Sogenanntes "Friesenquartier"  
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DS/1493/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Denkmalschutz umsetzen - Admiralbrücke  
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Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weitere Entwicklung der Südlichen Friedrichstadt als Standort der Kreativwirtschaft
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DS/1237/III  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Immobilienkosten, Verwaltungsstandorte, bezirkliche Liegenschaften, Vermietungen (unter Wert), Fremdvergabe von bisher verwaltungsinternen Dienstleistungen  
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DS/1422/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der "Brommybrücke" und des so genannten "Manteuffelstegs" im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
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DS/0305-1/III  
Ö 11.2  
Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
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DS/0406-1/III  
Ö 11.3     Sprachkurse für Flüchtlinge  
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DS/0463/III  
Ö 11.4     Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer"
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DS/0572/III  
Ö 11.5     Sanierung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen  
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DS/0602/III  
Ö 11.6  
Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West
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Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
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Ö 11.8     Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
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Ö 11.9     Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
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Ö 11.10  
Erhalt des Sportplatzes Züllichauer Straße  
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Ö 11.11     Wo sind die Kiezläufer  
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Ö 11.12  
Wer sind die Arbeitslotsen  
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Ö 11.14     Boulebahn auf dem Marheinekeplatz
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Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
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Ö 11.16  
Schuldner/innenkompetenz und Insolvenzberatung stärken  
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DS/1270/III  
Ö 11.17     Transparenz beim Einsatz von Arbeitsmarktinstrumenten  
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DS/1273/III  
Ö 11.18     Experten-Hearings zum Spreeraum Hier: Umsetzung der im Januar 2009 beschlossenen DS 1084/III  
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DS/1314/III  
Ö 11.19  
Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hier: Ergänzungen der VzK 1354/III bezüglich verkehrlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/1354-1/III  
Ö 11.20     Antragsflut verringern  
DS/1370/III  
Ö 11.21     Sanierung von Bahnhöfen der U-Bahnlinie 5 Alternative Verkehrslenkung beim U-Bahnhof Weberwiese während der Tunneldeckensanierung
Enthält Anlagen
DS/1406/III  
Ö 11.22  
Erhalt der ehemaligen Sondermittel Ost  
DS/1408-6/III  
Ö 11.23     Zusammenschluss der bisherigen LuV¿s Bildung und Kultur und Bibliotheken zum neuen LuV Weiterbildung und Kultur sowie die Festlegung der Aufbauorganisation  
Enthält Anlagen
DS/1412/III  
Ö 11.24     Soziale Unternehmensgründung in der Werner-Düttmann-Siedlung tatkräftig unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1419/III  
Ö 11.25     Übersicht über die im ersten Halbjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1423/III  
Ö 11.26     U-Bahnhof Weberwiese Hier: Zugängigkeit der nördlichen Eingänge / Ampelschaltungen  
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DS/1428/III  
Ö 11.27     Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, Lichtenberger Bezirksgrenze und Kynaststraße, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anliegenden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshorster Straße und der Knaststraße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1432/III  
Ö 11.28     Genehmigung der 2008 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1434/III  
Ö 11.29     Schulentwicklungsplan-Oberschulstrukturreform-Friedrichshain.Kreuzberg Schuljahr 2008/2009  
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DS/1436/III  
Ö 11.30  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 2-17  
Enthält Anlagen
DS/1438/III  
Ö 11.31     Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA)
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 11.32  
Der öffentliche Träger muss Bestandteil der Angebotspalette im Bereich des § 11 KJHG bleiben  
Enthält Anlagen
DS/1442/III  
Ö 11.33     "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!"  
DS/1458/III  
Ö 11.34     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss PHI  
DS/1460/III  
Ö 11.35  
Licht für den Görli  
DS/1462/III  
Ö 11.36     Tätigkeitsbericht und Handlungsempfehlung innerdeutsche Städtepartnerschaften  
DS/1463/III  
Ö 11.37     Spielplatzangebote in Bezirksregion V / VI (II) Hier: Untersuchung von Grundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1464/III  
Ö 11.38  
Tarifliche Entlohnung  
Enthält Anlagen
DS/1466/III  
Ö 11.39  
Vorbereitung des Gedenkens zum 50. Jahrestag des Mauerbaus 2011  
Enthält Anlagen
DS/1467/III  
Ö 11.40  
Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlichen Einrichtungen auch für Seh- und Hörbehinderte sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1468/III  
Ö 11.41  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2010/11  
Enthält Anlagen
DS/1470/III  
Ö 11.42     Widmung der auf dem Plan gekennzeichneten Flurstücke 405 mit 10 m2 und 314 mit 167 m2 des Parkweges auf der Flur33, Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1471/III  
Ö 11.43  
Konkretisierung der Sanierungsziele für die Grundstücke Boxhagener Strasse 76-78 "Schreibfeder-Passage" und Boxhagener Strasse 79-82 "Betriebsstandort FA Freudenberg" im Block 74, Sanierungsgebiet Traveplatz-Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1472/III  
Ö 11.44  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
DS/1473/III  
Ö 11.45     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/1474/III  
Ö 11.46     Korrektur Termin Bürgerversammlung  
DS/1475/III  
               
 
 

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