Drucksache - DS/1482/III
Ich
frage das Bezirksamt:
Wie erklärt sich das BA die Differenz zwischen den
vom BA errechneten 50 wegfallenden Parkplätzen zu den von einer
AnwohnerInneninitiative errechneten 70 wegfallenden Parkplätzen (von vormals
85)? Frau Kalepky: Zu1: Von der
Verkehrslenkungsbehörde sind die damals akzeptierten freigegebenen Planungen
grundlegend noch mal verändert worden, d.h. jetzt müssen in der Straße Pariser
Kommune Mittelinseln für die Fußgängerquerung eingebaut werden. Zu 2: Der Baufirma wurde
inzwischen die neu abgestimmte Planung
übergeben und sie hat am 22.10. also, relativ kurz zurückliegend die
Bauarbeiten wieder begonnen. Wir haben heute noch mal Vorort kontrolliert. Es
wird gebaut. Zu 3: Trotz mehrfacher
Aufforderung des Tiefbauamtes an die Firma, ein prüffähiges Nachtragsangebot
für den entstandenen Mehraufwand einzureichen, liegt bis heute ein solches nicht vor, daher sind alle
Angaben für eventuell entstandene Mehrkosten spekulativ und nicht benennbar. Zur Nachfrage: Das hat etwas mit den
Ermittlungsansätzen zu tun nämlich der einfachen Zählung oder Aufmass und
Berechnungen und dadurch Ableitungen dann vom fehlenden Parkierungsflächen. Die
Bürgerinitiative Hat die dort parkenden Autos gezählt und hat davon abgeleitet,
wie viele -nämlich 50 durch den Umbau hier nicht mehr stehen können. Das
Tiefbauamt hat anhand der Planungen ausgemessen, auf welcher Läge die
Stellplätze entfallen müssen. Deswegen 78. Anhand des gültigen Richtwertes von
5,50 m in der Länge eines Autos, eines PKW Stellplatzes beim Längsparken und
2,20 m Breite pro PKW Stellplatzes in Querparkrichtung. Das ist enstpr.
berechnet worden. In der Praxis natürlich stehen die Autos aber immer anders,
als man denkt und insofern gibt es dort durchaus eine Differenz zwischen den 50
bzw. 70. Frau Leese: In welcher Art und Weise
haben sie denn die ganze Zeit und insb. Vor Beginn der Bauarbeiten mit der
Verkehrslenkungsbehörde zusammen gearbeitet, wenn wie sich jetzt rausstellt,
dass die Planungen so nicht gehen, wie ursprünglich mal gewollt waren. Frau Kalepky: Wir haben sehr heftig
abgestimmt, aber es gibt offensichtlich Situationen, wo die
Verkehrslenkungsbehörde dann gesagt hat, wir brauchen noch Mittelinseln. Das
war tatsächlich so nicht geplant. Die Planungsunterlage war intensiv abgestimmt
mit der Verkehrslenkungsbehörde, sie waren frei gegeben. Das habe ich ja am
Anfang zu ihrer 1. Frage beantwortet und insofern ist es so, wie es jetzt ist.
Ich weiß, dass sehr viele ja, ich habe etliche Mails bekommen. Herr Frey, der
dort hinten sitzt hat ja in der Berliner Woche auch noch mal darüber berichtet,
nachdem er mit mir rückgekoppelt hatte.
Das ist einfach so. Natürlich
en extrem störender Prozess gewesen bezogen auf die lange Baustelle,
aber es ist eben so, dass die Mittelinseln jetzt dazu kommen mussten und die
Verkehrslenkungsbehörde dieses eben gefordert hat. Herr Müller: Ich will auch noch mal in
die gleiche Kerbe hauen – Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin - Ist es nicht so, dass es einen Anspruch
auf eine einmalige Zusage der Verkehrslenkung gibt, dass die auch eingehalten
wird. Vor welchem Hintergrund konnte die Verkehrslenkung jetzt davon abweichen.
Was ist da die Rechtsgrundlage. Frau Kalepky: Ist aufgrund etlicher
Diskussionen eben tatsächlich so gewesen, dass die Verkehrslenkungsbehörde
festgestellt hat, es müssen Mittelinseln dort hin. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin