Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2022/23 - Bereinigungssitzung      
Ö 2.1  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023  
DS/0077-01/VI  
Ö 2.2  
Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion  
DS/0077-02/VI  
Ö 2.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel  
Enthält Anlagen
DS/0077-03/VI  
Ö 2.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV  
DS/0077-38/VI  
Ö 2.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0077-04/VI  
Ö 2.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0077-05/VI  
Ö 2.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen  
Enthält Anlagen
DS/0077-06/VI  
Ö 2.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!  
Enthält Anlagen
DS/0077-07/VI  
Ö 2.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen  
Enthält Anlagen
DS/0077-08/VI  
Ö 2.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen  
DS/0077-09/VI  
Ö 2.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!  
DS/0077-10/VI  
Ö 2.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge  
DS/0077-11/VI  
Ö 2.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
DS/0077-13/VI  
Ö 2.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken  
DS/0077-14/VI  
Ö 2.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden  
DS/0077-15/VI  
Ö 2.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten  
DS/0077-16/VI  
Ö 2.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
DS/0077-17/VI  
Ö 2.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen  
DS/0077-18/VI  
Ö 2.19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran  
DS/0077-19/VI  
Ö 2.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew  
DS/0077-20/VI  
Ö 2.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen  
DS/0077-21/VI  
Ö 2.22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum  
DS/0077-22/VI  
Ö 2.23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße  
DS/0077-23/VI  
Ö 2.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise  
DS/0077-24/VI  
Ö 2.25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken  
DS/0077-25/VI  
Ö 2.26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente  
DS/0077-26/VI  
Ö 2.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten  
DS/0077-27/VI  
Ö 2.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle  
DS/0077-28/VI  
Ö 2.29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat  
DS/0077-29/VI  
Ö 2.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse  
DS/0077-30/VI  
Ö 2.31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung  
DS/0077-31/VI  
Ö 2.32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge  
DS/0077-32/VI  
Ö 2.33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge  
DS/0077-39/VI  
Ö 2.34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportlerehrungen  
DS/0077-33/VI  
Ö 2.35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0077-34/VI  
Ö 2.36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen  
DS/0077-35/VI  
Ö 2.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung  
DS/0077-36/VI  
Ö 2.38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt  
Enthält Anlagen
DS/0077-37/VI  
Ö 2.39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene  
DS/0077-40/VI  
Ö 2.40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"  
DS/0077-41/VI  
Ö 2.41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel  
DS/0077-42/VI  
Ö 2.42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Sportler*innenehrung  
DS/0077-43/VI  
Ö 2.43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise  
DS/0077-44/VI  
Ö 2.44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg  
DS/0077-45/VI  
Ö 2.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention  
DS/0077-46/VI  
Ö 2.46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine  
DS/0077-47/VI  
Ö 2.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße  
DS/0077-48/VI  
Ö 2.48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk  
DS/0077-49/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Verstärkung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2022

Ansatz 2023    

Änderung 2022

Änderung 2023

3810

52110

3.410.000€

3.424.000€

+ 10.000€

 

 

Zweckbindung: 10.000€r die Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk. (verbindliche Erläuterung)

 

Finanzierung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2022

Ansatz 2023      

Änderung 2022

Änderung 2023

4500

97130

100.000€

100.000€

- 10.000€

 

 

 

Begründung:

 

Spätestens auf dem bezirklichen Baumgipfel Anfang März 2022 ist klar geworden, wie dramatisch es um unsere Bäume in Xhain steht. Allein in 2022 müssen mindestens 1000 von ihnen gefällt werden. Ersatzplanzungen sind zwar geplant, die verfügbaren Mittel reichen aber lediglich für etwa 150 neue Bäume. Im Angesicht der sich dramatisierenden Klimakriese verstärkt sich der Druck auf Bäume in den kommenden Jahren noch mehr, denn sie werden durch Dürren und Hitzestress weiter geschwächt. Bäume müssen daher klimaresilient sein, nicht nur um zu überleben, sondern auch um einen nachhaltigen Beitrag dazu zu leisten, dass Hitzeinseln reduziert werden und unser Bezirk zur Schwammstadt umgewandelt wird. Die Pflanzung und Pflege eines einzigen klimaresilienten Baumes kostet mehr als 10.000 Euro. Mit diesem Antrag wollen wir auf die Dringlichkeit für mehr finanzielle Unterstützung von Land und Bund aufmerksam machen und gleichzeitig zeigen, was es braucht, um nicht nur Pilotprojekte umzusetzen, sondern den Schutz des Klimas und die Anpassung an die Folgen der Krise ausreichend voranzubringen.

 

 

PHIRW 10.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 14.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Verstärkung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2022

Ansatz 2023    

Änderung 2022

Änderung 2023

3810

52110

3.410.000€

3.424.000€

+ 10.000€

 

 

Zweckbindung: 10.000€r die Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk. (verbindliche Erläuterung)

 

Finanzierung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2022

Ansatz 2023      

Änderung 2022

Änderung 2023

4500

97130

100.000€

100.000€

- 10.000€

 

 

   
    10.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2.48 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen  
DS/0077-50/VI  
Ö 2.50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0077-51/VI  
Ö 2.51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen  
DS/0077-52/VI  
Ö 2.52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern  
DS/0077-53/VI  
Ö 2.53  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen  
DS/0077-54/VI  
Ö 2.54  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
DS/0077/VI  
Ö 3  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin