Drucksache - DS/0077/VI  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und DiversityVorsteher Herr Heck, Werner
  Heck, Werner
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Bildung Vorberatung
21.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)      
Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung Vorberatung
02.03.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) erledigt   
03.03.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) (offen)     
09.03.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) (offen)     
10.03.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) gegenstandslos   
14.03.2022 
Außerordentlich öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule Vorberatung
18.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Schule (Schul) erledigt   
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Vorberatung
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Vorberatung
24.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen (StaWo) erledigt   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz Vorberatung
Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management Vorberatung
22.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management (VBDFM) erledigt   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
22.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
01.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung Vorberatung
23.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Diversity und Antidiskriminierung (DivAn)      
Ausschuss für Partizipation, Migration und Integration Vorberatung
23.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Partizipation, Migration und Integration (PaMI) (offen)     
Ausschuss für Sport Vorberatung
23.02.2022 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Sport (Sport)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
14.03.2022 
außerordentliche öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzB_Bezirkshaushaltsplan 2022-2023  
Anlage_Haushaltsplan 2022-23_Band1  
Anlage_Stellenplan 2022_2023_Band 2  
VzB_Bezirkshaushaltsplan 2022-2023_mit Anlagen  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 14.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit den Änderungen der Drucksachen

 

DS/0077-01/VI

DS/0077-02/VI

DS/0077-16/VI

DS/0077-20/VI

DS/0077-21/VI

DS/0077-22/VI

DS/0077-24/VI

DS/0077-25/VI

DS/0077-27/VI

DS/0077-33/VI

DS/0077-35/VI

DS/0077-37/VI

DS/0077-39/VI

DS/0077-41/VI

DS/0077-44/VI

DS/0077-45/VI

DS/0077-46/VI

DS/0077-47/VI

DS/0077-48/VI

DS/0077-49/VI

DS/0077-50/VI

DS/0077-51/VI

DS/0077-52/VI

DS/0077-53/VI

DS/0077-55/VI

 

beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
DS/0077/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023   Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity   Beschluss
DS/0077-01/VI   Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023   Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity   Beschluss
DS/0077-02/VI   Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion   Jugendhilfeausschuss (JHA)   Beschluss
DS/0077-03/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel   FDP   Beschluss
DS/0077-04/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt   FDP   Beschluss
DS/0077-05/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern   FDP   Beschluss
DS/0077-06/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen   FDP   Beschluss
DS/0077-07/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!   FDP   Beschluss
DS/0077-08/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen   FDP   Beschluss
DS/0077-09/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen   FDP   Beschluss
DS/0077-10/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!   FDP   Beschluss
DS/0077-11/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge   FDP   Beschluss
DS/0077-12/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch bei den Pollern muss gespart werden   FDP   Drucksache zurückgezogen
DS/0077-13/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre   FDP   Beschluss
DS/0077-14/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken   FDP   Beschluss
DS/0077-15/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden   FDP   Beschluss
DS/0077-16/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten   FDP   Beschluss
DS/0077-17/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln   FDP   Drucksache zurückgezogen
DS/0077-18/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen   FDP   Beschluss
DS/0077-19/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran   FDP   Beschluss
DS/0077-20/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew   CDU   Beschluss
DS/0077-21/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-22/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-23/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-24/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-25/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-26/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-27/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-28/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-29/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-30/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-31/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-32/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-33/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportler*innenehrungen   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-34/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-35/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-36/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0077-37/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-38/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-39/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-40/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-41/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-42/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-43/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Sportler*innenehrung   B'90 Die Grünen/SPD   Drucksache zurückgezogen
DS/0077-44/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Kurzzeitparkausweise   DIE LINKE   Beschluss
DS/0077-45/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg   CDU   Beschluss
DS/0077-46/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-47/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine   CDU   Beschluss
DS/0077-48/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-49/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-50/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-51/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-52/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-53/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-54/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen   B'90 Die Grünen/SPD   Drucksache zurückgezogen
DS/0077-55/VI   Austauschseite zur Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023   Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity   Beschluss
DS/0077-56/VI   Appell an Landesebene   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0077-57/VI   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier Kapitel 3300 Titel 54053 Änderung der Erläuterung   Ausschuss PHIRW   Beschluss
 
 

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