Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  

 
 
Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
TOP: Ö 2.17
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
DS/0077-17/VI Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0077/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPFDP
Verfasser:Heihsel Dr., MarleneHeihsel, Marlene
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
  
Wortprotokoll

ÄA SPD:

„Betr.: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel 3306, Titel 12406 wird wie folgt neu gefasst:
Mietpreise für Stellplätze auf Dienstgrundstücken um jährlich 8.000 € stärken.
Die zusätzlichen Einnahmen in Höhe von insgesamt 16.000 € werden zur Stärkung des Titels 3630/54010 Gedenkarbeit und Stolpersteine zweckgebunden.“

 

Antrag auf Nichtbefassung DIE LINKE

 

Abstimmung

Ja

Nein

Ent

Grüne

I

IIII

 

DIE LINKE

X

 

 

SPD

X

 

 

CDU

X

 

 

FDP

X

 

 

Bürgerdeputierte

II

II

 

Antrag auf Nichtbefassung angenommen.

 

Die Drucksache wird wieder aufgerufen.

 

  
 

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