Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2022/23 - Bereinigungssitzung      
Ö 2.1  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023  
DS/0077-01/VI  
Ö 2.2  
Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion  
DS/0077-02/VI  
Ö 2.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel  
Enthält Anlagen
 DS/0077-03/VI  
Ö 2.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV  
DS/0077-38/VI  
Ö 2.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0077-04/VI  
Ö 2.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern  
Enthält Anlagen
 DS/0077-05/VI  
Ö 2.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen  
Enthält Anlagen
 DS/0077-06/VI  
Ö 2.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!  
Enthält Anlagen
 DS/0077-07/VI  
Ö 2.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen  
Enthält Anlagen
 DS/0077-08/VI  
Ö 2.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen  
DS/0077-09/VI  
Ö 2.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!  
DS/0077-10/VI  
Ö 2.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge  
DS/0077-11/VI  
Ö 2.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
 DS/0077-13/VI  
Ö 2.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken  
DS/0077-14/VI  
Ö 2.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden  
DS/0077-15/VI  
Ö 2.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten  
DS/0077-16/VI  
Ö 2.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
DS/0077-17/VI  
Ö 2.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen  
DS/0077-18/VI  
Ö 2.19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran  
DS/0077-19/VI  
Ö 2.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew  
DS/0077-20/VI  
Ö 2.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen  
DS/0077-21/VI  
Ö 2.22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum  
DS/0077-22/VI  
Ö 2.23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße  
DS/0077-23/VI  
Ö 2.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise  
DS/0077-24/VI  
Ö 2.25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken  
DS/0077-25/VI  
Ö 2.26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente  
DS/0077-26/VI  
Ö 2.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten  
DS/0077-27/VI  
Ö 2.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle  
DS/0077-28/VI  
Ö 2.29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat  
DS/0077-29/VI  
Ö 2.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse  
DS/0077-30/VI  
Ö 2.31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung  
DS/0077-31/VI  
Ö 2.32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge  
DS/0077-32/VI  
Ö 2.33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge  
DS/0077-39/VI  
Ö 2.34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportlerehrungen  
DS/0077-33/VI  
Ö 2.35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit  
Enthält Anlagen
 DS/0077-34/VI  
Ö 2.36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen  
DS/0077-35/VI  
Ö 2.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung  
DS/0077-36/VI  
Ö 2.38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt  
Enthält Anlagen
 DS/0077-37/VI  
Ö 2.39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene  
DS/0077-40/VI  
Ö 2.40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"  
DS/0077-41/VI  
Ö 2.41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel  
DS/0077-42/VI  
Ö 2.42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Sportler*innenehrung  
DS/0077-43/VI  
Ö 2.43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise  
DS/0077-44/VI  
Ö 2.44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg  
DS/0077-45/VI  
Ö 2.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention  
DS/0077-46/VI  
Ö 2.46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine  
DS/0077-47/VI  
Ö 2.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße  
DS/0077-48/VI  
Ö 2.48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk  
DS/0077-49/VI  
Ö 2.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen  
DS/0077-50/VI  
Ö 2.50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0077-51/VI  
Ö 2.51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen  
DS/0077-52/VI  
Ö 2.52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern  
DS/0077-53/VI  
Ö 2.53  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen  
DS/0077-54/VI  
Ö 2.54  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
 DS/0077/VI  
Ö 3  
Verschiedenes      
               
 
 

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