Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Einrichtung eines Titels zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention, hier: Markierung von Pollern auf Gehwegen (zur besseren Sichtbarkeit für Menschen mit Einschränkungen/Barrierefreiheit).
Verstärkung:
Kapitel | Titel | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Änderung 2022 | Änderung 2023 |
3800 | | - € | - € | + 7.500€ | + 10.000€ |
Finanzierung:
Kapitel | Titel | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Änderung 2022 | Änderung 2023 |
4500 | 97130 | 100.000€ | 100.000€ | - 7.500€ | - 10.000€ |
Begründung:
Im Jahr 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch die Deutschland ratifiziert. Dieses Menschenrechtsdokument fordert die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Gesellschaftsbereichen und das selbstverständliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen.
Die Förderung der Partizipation von Menschen mit Behinderungen ist nicht nur eine gesetzliche Pflicht, sondern auch ein Handlungsauftrag für die BVV.
Die farbliche Markierung der grauen Poller auf grauen Fußwegen ist ein Teil zur Umsetzung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, ganz besonders für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen.
PHIRW 10.03.2022
BVV 14.03.2022
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Einrichtung eines Titels zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention, hier: Markierung von Pollern auf Gehwegen (zur besseren Sichtbarkeit für Menschen mit Einschränkungen/Barrierefreiheit).
Verstärkung:
Kapitel | Titel | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Änderung 2022 | Änderung 2023 |
3800 | | - € | - € | + 7.500€ | + 10.000€ |
Finanzierung:
Kapitel | Titel | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Änderung 2022 | Änderung 2023 |
4500 | 97130 | 100.000€ | 100.000€ | - 7.500€ | - 10.000€ |
Leichte Sprache
DGS
