Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium:	Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum:	Do, 10.03.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 23:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort:	virtueller Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2022/23 - Bereinigungssitzung
Ö 2.1		Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023	DS/0077-01/VI
Ö 2.2		Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion	DS/0077-02/VI
Ö 2.3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel	DS/0077-03/VI
Ö 2.4		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV	DS/0077-38/VI
Ö 2.5		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt	DS/0077-04/VI
Ö 2.6		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern	DS/0077-05/VI
Ö 2.7		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen	DS/0077-06/VI
Ö 2.8		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!	DS/0077-07/VI
Ö 2.9		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen	DS/0077-08/VI
Ö 2.10		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen	DS/0077-09/VI
Ö 2.11		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!	DS/0077-10/VI
Ö 2.12		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge	DS/0077-11/VI
Ö 2.13		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre	DS/0077-13/VI
Ö 2.14		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken	DS/0077-14/VI
Ö 2.15		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden	DS/0077-15/VI
Ö 2.16		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten	DS/0077-16/VI
Ö 2.17		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln	DS/0077-17/VI
Ö 2.18		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen	DS/0077-18/VI
Ö 2.19		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran	DS/0077-19/VI
Ö 2.20		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew	DS/0077-20/VI
Ö 2.21		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen	DS/0077-21/VI
Ö 2.22		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum	DS/0077-22/VI
Ö 2.23		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße	DS/0077-23/VI
Ö 2.24		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise	DS/0077-24/VI
Ö 2.25		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken	DS/0077-25/VI
Ö 2.26		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente	DS/0077-26/VI
Ö 2.27		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten	DS/0077-27/VI
Ö 2.28		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle	DS/0077-28/VI
Ö 2.29		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat	DS/0077-29/VI
Ö 2.30		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse	DS/0077-30/VI
Ö 2.31		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung	DS/0077-31/VI
Ö 2.32		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge	DS/0077-32/VI
Ö 2.33		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge	DS/0077-39/VI
Ö 2.34		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportlerehrungen	DS/0077-33/VI
Ö 2.35		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit	DS/0077-34/VI
Ö 2.36		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen	DS/0077-35/VI
Ö 2.37		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung	DS/0077-36/VI
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 3995/68130 Ansatzsenkung 2022 - 1.000 Ansatzsenkung 2023 - 1.000 4500/97130 Ansatzsenkung 2022 - 1.000 Ansatzsenkung 2023 - 1.000 Begründung: Es ist eine Prinzipienfrage, einer Verwaltung keinerlei Anreize zu schaffen, Menschen zu einer freiwilligen Rückkehr bringen zu wollen. Anfallende Kosten werden übernommen, also besteht kein Grund mehr als einen Merkansatz in niedrigster möglicher Höhe zu bilden. PHIRW 10.03.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 3995/68130 Ansatzsenkung 2022 - 1.000 Ansatzsenkung 2023 - 1.000 4500/97130 Ansatzsenkung 2022 - 1.000 Ansatzsenkung 2023 - 1.000 PHIRW 14.03.2022 zurückgezogen

	10.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
	Ö 2.37 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	14.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
	Ö 3 - zurückgezogen

Ö 2.38		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt	DS/0077-37/VI
Ö 2.39		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene	DS/0077-40/VI
Ö 2.40		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"	DS/0077-41/VI
Ö 2.41		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel	DS/0077-42/VI
Ö 2.42		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Sportler*innenehrung	DS/0077-43/VI
Ö 2.43		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise	DS/0077-44/VI
Ö 2.44		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg	DS/0077-45/VI
Ö 2.45		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention	DS/0077-46/VI
Ö 2.46		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine	DS/0077-47/VI
Ö 2.47		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße	DS/0077-48/VI
Ö 2.48		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk	DS/0077-49/VI
Ö 2.49		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen	DS/0077-50/VI
Ö 2.50		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0077-51/VI
Ö 2.51		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen	DS/0077-52/VI
Ö 2.52		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern	DS/0077-53/VI
Ö 2.53		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen	DS/0077-54/VI
Ö 2.54		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023	DS/0077/VI
Ö 3		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Bürgertelefon 115

der zentrale, telefonische Zugang zur Berliner Verwaltung

Tel.: (030) 115

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)

Legende

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Bürgertelefon 115

Postanschrift

Weitere Informationen zu diesem Auftritt