Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Di, 20.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:06	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Vorstellung der Baumaßnahme A 111
Ö 2.1		Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation	0443/6
	06.06.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 15 Enthaltung: 0

	20.06.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten, einen Aufruf an die Bürger zu initiieren, bei dem die Befragten dem Bezirksamt Orte nennen, an denen mehr Parkmöglichkeiten notwendig sind. Der BVV ist bis zum 31.08.2023 zu berichten. 0443/6 Ausdruck vom: 08.07.2024 Seite: 1 Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 15 Enthaltung: 0
Ö 3		Verkehrschaos beseitigen	0487/6
Ö 4		Kaiserdamm für Anwohner_innen öffnen!	0490/6
Ö 5		Autofreie Sommerstraßen - Verkehrsberuhigung für alle	0474/6
Ö 6		Verkehrsführung in der Hektorstraße und Parallelstraßen	0468/6
Ö 7		Gedenkort für Opfer von Amokfahrt am Breitscheidplatz vom 08.06.2022	0500/6
Ö 8		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 9		Verschiedenes

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