Auszug - Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0443/6 Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Kohler / Kadow / Seyfert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kohler begründet, dass eine Bürgerbeteiligung ein sinnvolles Mittel sei, um herauszufinden, wie die Parkplatzsituation verbessert werden könne. So könne man zum Beispiel herausfinden, an welchen Stellen gegebenenfalls zu viele Parkplätze weggenommen worden sind.


 

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Aufruf an die Bürger zu initiieren, bei dem die Befragten dem Bezirksamt Orte nennen, an denen mehr Parkmöglichkeiten notwendig sind.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2023 zu berichten.

 

 

 

 

0443/6  Ausdruck vom: 08.07.2024

  Seite: 1


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:     15     Enthaltung: 0

 
 

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